Interpellation wegen Angst vor Vetternwirtschaft

Kaderleute der Verwaltung, die an einer GmbH beteiligt sind, geben zu reden. «Hat das öffentliche Interesse Vorrang?», fragen 54 Landräte.

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Ende 2007 wurde im Handelsregister die «Basis 57 nachhaltige Wassernutzung GmbH» mit Sitz in Erstfeld eingetragen. Die Gesellschaft will die Abwärme des Tunnelwassers, das dereinst aus dem Gotthard-Basistunnel der Neat freigesetzt wird, sinnvoll nutzen. Der GmbH gehören unter anderem auch drei Kaderangestellte des Kantons Uri an: Kantonsingenieur Andreas Hurter, Benno Bühlmann, Vorsteher des Amts für Umweltschutz, und Roman Balli, akademischer Sachbearbeiter beim Amt für Umweltschutz Uri.

Dies hat den Flüeler FDP-Landrat Thomas Arnold und 53 Mitunterzeichner zu einer Interpellation veranlasst.
Das Engagement der Kaderleute werfe «eine Reihe von rechtlichen und nicht weniger politischen Fragen» auf: Etwa jene, wie die Regierung die sich unausweichlich stellenden Interessenkonflikte lösen wolle?

Unfrieden vorprogrammiert
«Als Landrat des Kantons Uri bin ich besorgt über diese Entwicklung», sagte Arnold. «Wir leben in einem kleinen Kanton. Hier kennt jeder jeden; das hat viele gute Seiten. Die schlechte gilt es aber unbedingt zu vermeiden: Vetternwirtschaft.»

Bruno Arnold

Den ausführlichen Artikel lesen Sie am Donnerstag in der Neuen Urner Zeitung