KANTON URI: Der Kanton Uri soll HarmoS beitreten

Der Regierungsrat des Kantons Uri stimmt dem Beitritt zum HarmoS-Konkordat zu. Der Landrat soll in seiner Session im Mai auch die Änderung des Schulgesetzes beraten.

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Kinder im Kindergarten. (Symbolbild Manuela Jans/Neue LZ)

Kinder im Kindergarten. (Symbolbild Manuela Jans/Neue LZ)

Im Auftrag des Regierungsrates und des Erziehungsrates führte die Bildungs- und Kulturdirektion zwischen November 2008 und Februar 2009 eine Vernehmlassung bei den Gemeinden, den politischen Parteien, Wirtschaftsverbänden und weiteren interessierten Kreisen durch.

Wie es in einer Mitteilung der Standeskanzlei Uri heisst, haben sich alle Parteien – mit Ausnahme der SVP – positiv zu einem Beitritt Uris zum HarmoS-Konkordat und der Änderung des Schulgesetzes geäussert. 11 Schulräte sind für einen Beitritt zu HarmoS, 7 dagegen. Von den Gemeindräten sind 7 für und 3 gegen einen Beitritt. 8 Gemeinderäte haben auf eine Stellungnahme verzichtet.

Der Regierungsrat beantragt dem Landrat, in dessen Session vom 13. Mai sowohl den Beitritt Uris zum Konkordat HarmoS als auch die Änderung des Schulgesetzes zu beraten.

Volksabstimmung voraussichtlich am 27. September
Gesetzesänderungen müssen gemäss Urner Kantonsverfassung dem Volk zur Abstimmung unterbreitet werden. Daher beantragt der Regierungsrat, dass auch der Beitritt des Kantons Uri zur interkantonalen Vereinbarung über die Harmonisierung der obligatorischen Schule (Konkordat HarmoS) direkt zur Volksabstimmung kommt. Das Konkordat HarmoS und die Änderung des Schulgesetzes stehen sachlich im Zusammenhang stehen. Deshalb sollen sich die Stimmberechtigten zu beiden Vorlagen gleichzeitig äussern können. Damit könnte auch das Schulgesetz unabhängig von HarmoS angenommen werden.

Folgt der Landrat diesem Antrag des Regierungsrats, sollen die beiden Vorlagen am 27. September dem Urner Stimmvolk unterbreitet werden.

ana