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KANTON URI: Spitalleistung wird genauer festgehalten

Ein Leistungsprogramm soll beim Kantonsspital Uri den bisherigen Grobleistungsauftrag ersetzen. Jetzt befindet der Landrat über die Neuerung, welche zwar grundsätzlich nichts ändert, aber vieles präzisiert.
Das Kantonsspital in Uri. (Bild: Urs Hanhart)

Das Kantonsspital in Uri. (Bild: Urs Hanhart)

Für das Kantonsspital Uri (KSU) gibt es neu ein Leistungsprogramm. Bisher wurde beim drittgrössten Arbeitgeber im Kanton mit über 600 Mitarbeitern nach einem Grobleistungsauftrag des Kantons gearbeitet. Grund für die Änderung ist die Totalrevision des Gesetzes über das Kantonsspital Uri, welches das Stimmvolk am 24. September 2017 gutgeheissen hat. Der Landrat befindet in seiner November-Session über das neue Leistungsprogramm.

«Für den Patienten ändert sich eigentlich nichts», sagt Roland Hartmann, Generalsekretär der Gesundheitsdirektion. Es handle sich vielmehr um technische und administrative Anpassungen an die neue Gesetzgebung. Das revidierte Gesetz über das KSU definiert die Rahmenbedingungen. Dabei wird festgehalten, welche Leistungen das KSU zu erbringen hat. Wie bisher der Grobleistungsauftrag führt auch das Leistungsprogramm den gesetzlichen Rahmen näher aus. «Der Auftrag des Kantonsspitals für die Urner Bevölkerung bleibt jedoch grundsätzlich unverändert», so Hartmann.

Begleitung Sterbender gehört explizit dazu

Das Gesetz regelt den Auftrag des Kantonsspitals. «Dieses hat für die Urner Bevölkerung eine bedarfsgerechte und qualitativ gute Spitalversorgung sicherzustellen», heisst es darin. Mit dem Leistungsprogramm bestellt der Kanton die erforderlichen stationären und ambulanten Leistungen und eine Notfallversorgung rund um die Uhr. Weiter soll das KSU Aus- und Weiterbildungsaufgaben übernehmen und sich bereithalten, im Bedarfsfall eine geschützte Operationsstelle zu betreiben. Mit eingeschlossen sind die Begleitung und Betreuung sterbender Patienten und ihrer Bezugspersonen. Das wird bereits heute angeboten, rückt aber unter der Bezeichnung Palliative Care immer stärker in den Fokus der Öffentlichkeit.

Im Leistungsprogramm werden Regelungen zum Auftrag, zur unternehmerischen Tätigkeit, zur Vergütung, Finanzierung und zum Personal des Kantonsspitals festgehalten. Darüber war bisher im Grobleistungsauftrag nichts festgehalten. Verglichen mit dem Grobleistungsauftrag für die Jahre 2016 bis 2019 wird die Aufzählung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen des KSU nun präziser dargestellt.

Die Fallkosten werden besser vergleichbar

Inhaltlich gibt es jedoch keine Änderungen. Klarer formuliert wird die Bezeichnung «Aufrechterhaltung der spitalambulanten Notfallbereitschaft», und «die Aufrechterhaltung der Spitalkapazitäten aus regionalpolitischen Gründen» wird nun explizit erwähnt. Die formellen Anpassungen bei den gemeinwirtschaftlichen Leistungen erfolgen auch vor dem Hintergrund der Einführung des neuen Rechnungsmodells Rekole. «Da dieses schweizweit bei den Spitälern in Zukunft zum Standard werden soll, werden die Fallkosten der einzelnen Spitäler künftig besser miteinander vergleichbar», so Hartmann.

Das Leistungsprogramm wurde in einem kooperativen Prozess mit dem Spitalrat erarbeitet. Es soll am 1. Januar 2018 in Kraft treten und auf unbestimmte Zeit gelten. Auch das Gesetz über das Kantonsspital Uri tritt auf denselben Termin in Kraft. Da der Auftrag des KSU im Gesetz definiert ist, ist eine Kündigungsmöglichkeit des Leistungsprogramms nicht vorgesehen. Es kann jedoch bei gegenseitigem Einverständnis oder auf Antrag des KSU jederzeit geändert werden. Änderungen müssen aber jeweils vom Landrat genehmigt werden. In einer technischen Zusatzvereinbarung halten die Gesundheitsdirektion und das KSU die Details zum operativen Vollzug des Leistungs-
programms, zur Qualitätssicherung, zum Finanz- und Rechnungswesen, zum Controlling und zum Berichtswesen fest.
Der Landrat berät in der Session vom 15. November darüber.

Markus Zwyssig
markus.zwyssig@urnerzeitung.ch

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