KANTON URI: Strassen-Kredite werden aufgelöst

Der Regierungsrat hat drei Verpflichtungskredite zum Strassenbauprogramm 1987 und zur Furkastrasse Realp-Passhöhe per Ende 2009 als gegenstandslos erklärt und aufgelöst.

Drucken
Teilen

Das Strassenbauprogramm 1987 umfasste einem Rahmenkredit von brutto 22,5 Millionen Franken für freie Ausgaben und mittelbar gebundene Ausgaben von 33,8 Millionen Franken, heisst es in einer Mitteilung der Standeskanzlei Uri. Das Ausbauprogramm Furkastrasse, Abschnitt Realp bis Passhöhe, beinhaltete einen Verpflichtungskredit in der Höhe von 41 Millionen Franken.

Gesamthaft ergibt dies laut Staatskanzlei die Summe von 97,3 Millionen Franken. Der aufgelöste Restetrag dieser Verpflichtungskredite auf Ende 2009 beträgt 60,4 Millionen Franken.

Neue Strategie Strassen
Diese Kreditbeschlüsse basierten auf Mehrjahrsprogrammen des Bundes, die nach alter Ordnung subventioniert wurden. Inzwischen ist laut Staatskanzlei Uri der Neue Finanzausgleich (NFA) rechtskräftig geworden, der einen Systemwandel im Bereich der Bundessubventionen für Kantonsstrassen mit sich brachte.

Zudem habe der Regierungsrat eine neue Strategie Strassen verabschiedet, die als Grundlage für den zukünftigen Bau und Unterhalt der Strassen diene. Die neue Strategie decke sich nicht in allen Teilen mit den früheren Kreditbeschlüssen und die alten Strassenbauprogramme werden in der genehmigten Form nicht mehr ausgeführt.

ana