KANTON URI: Urner Regierung legt ihre Ziele für 2017 fest

Das Kantonsspital, der Kantonsbahnhof und die Vorbereitung der Sanierung des Gotthard-Strassentunnels sind die Hauptthemen, denen sich der Regierungsrat im laufenden Jahr annehmen will.

Philipp Zurfluh
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Das Kantonsspital in Uri. (Bild: Urs Hanhart)

Das Kantonsspital in Uri. (Bild: Urs Hanhart)

Philipp Zurfluh

philipp.zurfluh@urnerzeitung.ch

Der Regierungsrat hat die Jahresziele für 2017 verabschiedet. Gleichzeitig nahm er anhand der Jahresziele des vergangenen Jahres die Erfolgskontrolle 2016 vor. Dies hält die Regierung in einer gestern veröffentlichten Medienmitteilung der Standeskanzlei Uri fest. Der Regierungsrat legt jeweils die Jahresziele für das bevorstehende Amtsjahr fest, gestützt auf das Regierungsprogramm. Es handelt sich dabei um die Hauptziele der Direktionen. Zudem sollen diese Ziele messbar sein.

Im Jahr 2017 will der Regierungsrat wie schon im Vorjahr die prioritären Projekte zielführend vorantreiben, sodass Uri seine Stärken weiter entfalten kann. Als prioritäre Projekte erachtet der Regierungsrat den Um- und Neubau des Kantonsspitals Uri, die Projekte rund um den Kantonsbahnhof (Bahnhofausbau und Werkmatt Uri), die Umsetzung des regionalen Verkehrskonzepts rGVK (inklusive West-Ost-Verbindung), die Realisierung und Weiterentwicklung der Umsetzungsprogramme zur ­Neuen Regionalpolitik Uri und San Gottardo (inklusive Skiinfrastrukturen Andermatt-Sedrun), die Begleitung des Tourismus­resorts in Andermatt und die Vorbereitung auf die Sanierung des Gotthard-Strassentunnels. Der Regierungsrat will die Investitionen und deren Planung gezielt und wirksam auf diese Vorhaben ausrichten. Generell bekannt sich der Regierungsrat zum Leitsatz «Wir sind und handeln lösungsorientiert, nicht problemorientiert», heisst es in der Mitteilung. Er will im Jahr 2017 seine Strategie basierend auf dem Regierungsprogramm 2016 bis 2020 verfolgen und kommunizieren (siehe Ausgabe vom 4. Februar 2017).

Jahresziele 2016 wurden mehrheitlich erfüllt

In der Jahresplanung werden zudem die Hauptziele der Direktionen aufgeführt, also jene, die sich der Regierungsrat in seinem Regierungsprogramm gesetzt oder ergänzend dazu beschlossen hat. Zudem sollen diese Ziele möglichst messbar sein. Zu den Hauptzielen kommen die laufenden Arbeiten hinzu, welche die Schwerpunktziele ständig begleiten. Der Regierungsrat verzichtet darauf, die mit den Jahreszielen verbundenen Massnahmen im Einzelnen zu erwähnen.

Laut Landammann Beat Jörg konnte die Mehrheit der Jahresziele von 2016 erreicht werden. Er stellt dabei die Arbeit der kantonalen Verwaltung in den Vordergrund: «Sie bringt viel Stabilität ein und ist ein wichtiger Pfeiler bei der Erreichung unserer Jahresziele.» Jörg unterstreicht vor allem die gut funktionierende Zusammenarbeit verschiedener Akteure im politischen Prozess.

Direktionsübergreifend sind gerade mal zwei Ziele von 2016 nicht erreicht worden. Einerseits handelt es sich um das Projekt «Einsatzleitsystem» (ELS). Dies hängt damit zusammen, dass die Finanzierung noch nicht abschliessend geklärt ist. Aufgrund bestimmter Beschlüsse auf Bundesebene, die noch nicht vorhanden sind, ist die Evaluation noch im Gang.

Auch die Finanzierung des Projekts «Kantonsgeschichte» konnte noch nicht abgeschlossen werden. Der Landrat wies im vergangenen Jahr einen Kredit in der Höhe von 2,9 Millionen Franken zurück an den Regierungsrat. Mit dem Projekt soll die Geschichte des Kantons Uri aufgearbeitet werden.

Laut Beat Jörg ist das Projekt Bahnhof Altdorf in diesem und in den folgenden Jahren mit einigen Anstrengungen verbunden. Der Landammann zeigt sich aber optimistisch: «2021 werden wir bereit sein.» Dann wird der Altdorfer Bahnhof zum Dreh- und Angelpunkt der Bus- und Bahnlinien im Kanton Uri. Die Regierung sei im ständigen Austausch mit den SBB, so Jörg.

Hinweis: Die Jahresziele 2017 und die Erfolgskontrolle 2016 sind im Internet unterwww.ur.cheinsehbar.