KUG-UMSETZUNG: Der Gebührenanstieg ist angekündigt worden

Das Thema Abwasser ist in Uri in aller Munde. Jetzt äusserst sich auch die Regierung – in ihrer Antwort auf einen Vorstoss im Landrat.

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Kläranlage in Altdorf. (Archivbild Angel Sanchez/Neue UZ)

Kläranlage in Altdorf. (Archivbild Angel Sanchez/Neue UZ)

Im Juli reichte Landrat Gusti Planzer (SVP, Bürglen) eine Kleine Anfrage zu den Abwassergebühren nach dem neuen Kantonalen Umweltgesetz (KUG) ein. Die Hauptbegründung für den Vorstoss: Die von der Abwasser Uri ausgearbeitete Tarifordnung stimme in wichtigen finanziellen Eckdaten nicht mit den von der Regierung vor der KUG-Abstimmung veröffentlichten Gebührenabschätzungen überein.

«Berechnungsgrundlage für die Gebührenabschätzungen bildeten die Übernahmewerte der Abwasseranlagen, die zukünftig zu erwartenden Ersatzinvestitionen und die Betriebsaufwendungen», hält die Regierung in ihrer Antwort fest. Es seien die damals verfügbaren Daten erhoben, ausgewertet und hochgerechnet worden. «Im Nachhinein zeigte sich, dass diese Betriebsaufwendungen zu tief angesetzt waren.»  Der Regierungsrat könne für Prognosen auch künftig einzig auf das verfügbare Datenmaterial abstellen.

In ihrer Antwort vertritt die Regierung nach wie vor die Meinung, dass die Gemeinden ihre Bestände der (Abwasserentsorgungs-)Spezialfinanzierungen nicht für eine anfängliche Abfederung der stark ansteigenden Abwassergebühren verwenden dürften.

Anstieg wurde im KUG-Bericht mehrfach festgehalten
Nicht auszuschliessen sei, dass in gewissen Gemeinden wie von der Abwasser Uri prognostiziert eine Erhöhung der Abwassergebühren um das Zehnfache erfolgen könne. Das sei aber nur in Gemeinden möglich, in denen die bisherigen Abwassergebühren die tatsächlichen Kosten bei weitem nicht gedeckt hätten. Im KUG-Bericht an den Landrat sei denn auch mehrfach festgehalten worden, dass die Gebühren steigen würden. Auch habe die Regierung darauf hingewiesen, dass «das Ausmass dieser Kostensteigerung sich noch nicht im Detail abschätzen lässt, weil die dazu erforderlichen Datengrundlagen noch nicht oder nicht in ausreichender Qualität vorliegen».

Bruno Arnold

Den ausführlichen Artikel lesen Sie am Mittwoch in der Neuen Urner Zeitung.