LANDRAT: Die beiden Stadlers sind kein Sonderfall

Amtsentlassungsbegehren sind auf der Traktandenliste des Landrats höchst selten zu finden. Am kommenden Mittwoch ist dies aber gleich zweimal der Fall.

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Markus (links) und Hansruedi Stadler. (Bilder Angel Sanchez/Neue UZ; pd)

Markus (links) und Hansruedi Stadler. (Bilder Angel Sanchez/Neue UZ; pd)

Ständerat Hansruedi Stadler und Regierungsrat Markus Stadler haben per Ende Mai respektive per Ende Juli um ihre vorzeitige Amtsentlassung gebeten. Der Regierungsrat beantragt dem Landrat, beiden Gesuchen am kommenden Mittwoch zu entsprechen.

Die Zuständigkeit zur Entlassung während der Amtsdauer ist im kantonalen Recht nicht ausdrücklich geregelt. Theoretisch müsste das Volk darüber befinden, was aber nicht möglich ist, weil es sich dabei um keine Behörde im verfassungsrechtlichen Sinn handelt. Für die Regierung ist aufgrund der bisherigen Praxis der Landrat dafür zuständig. «So hat der Landrat am 10. Februar 1982 über das Amtsentlassungsgesuch von Regierungsrat Anton Arnold, Bürglen, und am 11. Februar 1987 über jenes von Regierungsrat Hansheiri Dahinden, Altdorf, befunden», nennt die Regierung zwei konkrete Beispiele. «Der Landrat wird damit als zuständig betrachtet, über die vorliegende Amtsentlassungsbegehren zu entscheiden.»

Bruno Arnold

Den ausführlichen Artikel lesen Sie am Samstag in der Neuen Urner Zeitung.