Kantonsrechnung
Landrat heisst Rechnung trotz Defizit gut

Die Zahlen waren unbestritten. Hinterfragt wurden aber die hohen ausserkantonalen Spitalkosten.

Markus Zwyssig
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Der Landrat debattierte am Mittwoch auch über die Session Uri vom 26. Mai im Uristiersaal.

Der Landrat debattierte am Mittwoch auch über die Session Uri vom 26. Mai im Uristiersaal.

Anian Heierli / Urner Zeitung (Altdorf, 26. Mai 2021)

Der Landrat sagte am Mittwoch klar Ja zur Kantonsrechnung 2020. Diese schliesst mit einem Defizit von 8,18 Millionen Franken ab (wir berichteten). Die Rechnung weise zwar ein Minus aus, dieses sei aber angesichts von Corona nicht erschreckend, sagte Georg Simmen (FDP, Realp), Präsident der landrätlichen Finanzkommission. Die Auswirkungen von der Pandemie seien spürbar und er verfolge gespannt, wie es weitergehe, insbesondere bei den Steuereinnahmen.

Silvia Läubli (SP, Erstfeld) zeigte sich erstaunt über die Kosten für ausserkantonale Spitalbehandlungen, welche höher ausgefallen sind. «Die Entwicklung müssen wir im Auge behalten.» Das Kantonsspital müsse auch in Zukunft ausgelastet sein und es sei wichtig, dass sich die Urner auch vor Ort behandeln lassen würden.

Auf die ins Geld gehenden Coronamassnahmen kam auch Flavio Gisler (CVP, Schattdorf) zu sprechen. Diese seien aber wichtig gewesen, um einerseits die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen und andererseits der Urner Wirtschaft in schwierigen Zeiten zu helfen. «Wir sind mit einem blauen Auge davongekommen», sagte Thomas Sicher (FDP, Altdorf). Für ihn ist klar, dass die Folgen der Pandemie auch Auswirkungen auf kommende Kantonsrechnungen haben werden. Für Christian Schuler (SVP, Erstfeld) zeigen die aktuellen Zahlen auf, dass die Luft in Zukunft etwas dünner werden dürfte. «Umso wichtiger ist es, dass in Zukunft noch mehr zwischen Wünschbarem und Notwendigem unterschieden wird.»

Finanzdirektor Urs Janett wies darauf hin, dass Uri erstmals seit 2005 ein Defizit in der Rechnung vorlegt. Dies im Gegensatz zu den Gemeinden, die alle ein erfreuliches Resultat vorweisen können. «Beträchtlich sind die Auswirkungen der Coronakrise.» Die geringeren Einnahmen bei den Steuern der juristischen Personen seien aber nicht nur auf Corona zurückzuführen, sondern das seien auch Auswirkungen der Reduktion der Steuersätze. Bei den kantonalen ausserkantonalen Spitalrechnungen seien es einzelne Fälle, die sehr teuer sein können.

Für Ruedi Cathry (FDP, Schattdorf) sind die gestiegenen Kosten der Behandlungen in ausserkantonalen Spitälern besorgniserregend. Er wollte wissen, was das für Auswirkungen auf den Neubau des Kantonsspital habe. Finanzdirektor Urs Janett sagte, dass Uri gewisse spezielle Spitalbehandlungen zum Teil nicht anbieten könne. Mit dem neuen Spital versuche man aber, ausserkantonale Spitalbehandlungen wieder vermehrt nach Uri zurückzubringen. Auch Gesundheitsdirektor Christian Arnold sagte, dass es nicht möglich sei, in allen Gebieten Spezialisten anzustellen. «Es braucht kluge Zusammenarbeiten wie beispielsweise mit dem Luzerner Kantonsspital. Spezialisten kommen für einen oder zwei Tage nach Altdorf und machen nebst den Beratungen auch die nötigen Eingriffe.»