Landrat
Eveline Lüönd will wissen, ob der Urner ÖV bald behindertengerecht wird

Landrätin Eveline Lüönd (SP/Grüne, Schattdorf) erinnerte daran, dass auch Menschen mit einer Behinderung autonom den öffentlichen Verkehr nutzen müssen. Diesbezüglich fordert sie mit einer Interpellation Klarheit über die Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetzes.

Anian Heierli
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Nach 21 Monaten Bauzeit und Investitionen von 50 Millionen Franken soll der Kantonsbahnhof Altdorf in wenigen Wochen in Betrieb gehen. Entsprechend wird später der Fahrplan angepasst. Landammann Urban Camenzind nannte den neuen Fahrplanwechsel auf 2022 einen «Quantensprung» (wir berichteten). Nicht ganz so euphorisch gab sich an der Mittwochsession Landrätin Eveline Lüönd (SP/Grüne, Schattdorf), als sie die Interpellation Hindernisfreier Zugang zum Urner ÖV in zwei Jahren einreichte.

Landrätin Eveline Lüönd will wissen, wie das Behindertengleichstellungsgesetz umgesetzt wird.

Landrätin Eveline Lüönd will wissen, wie das Behindertengleichstellungsgesetz umgesetzt wird.

Bild: Anian Heierli (Altdorf, 17. November 2021)

«Mobilität ist eine zentrale Voraussetzung für die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben», so Lüönd einleitend. Mobilität ist laut Lüönd die Grundlage, um eine Ausbildung zu absolvieren, berufstätig zu sein, soziale Kontakte zu pflegen und Freizeitangebote zu nutzen. Gerade für Seniorinnen und Senioren, Menschen mit einer Behinderung und Personen mit Gepäck und Kinderwagen sei es elementar, dass sie das System des öffentlichen Verkehrs autonom nutzen könnten.

Anpassungsfrist läuft bald aus

Diesbezüglich verwies Lüönd aufs Behindertengleichstellungsgesetz. Dieses verlangt, dass der öffentliche Verkehr ab 2024 hindernisfrei nutzbar ist. «Dies bedingt unter anderem eine flächendeckende Anpassung der Bushaltestellen, insbesondere die Perronerhöhung auf 22 Zentimeter», so Lüönd. Die Anpassungsfrist zum Behindertengleichstellungsgesetz läuft in rund zwei Jahren aus. Eveline Lüönd dazu:

«Mit anderen Worten gesagt, ab 2024 wird diese Gesetzesnorm beschwerdefähig.»

In diesem Zusammenhang wirft sie in ihrer Interpellation unter anderem folgende Fragen auf: Welche Massnahmen sind geplant, um die Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BehiG) weiter voranzutreiben? Nach welchen Kriterien werden Haltestellen bei den Anpassungen des BehiG priorisiert? Wie werden Gemeinden bei der Umsetzung unterstützt und kontrolliert? Wie werden die Busbetriebe und Menschen mit Behinderungen in die Planung miteinbezogen? Und: Wie gross ist die Finanzhilfe seitens Bund und Kanton?

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