LANDRAT: Neue Bestimmungen zum Veterinärwesen

Der Urner Landrat hat am Mittwoch das geänderte Konkordat betreffend das Laboratorium der Urkantone einstimmig gutgeheissen. Es geht dabei um einen einheitlichen Vollzug der Gesetzgebung über das Veterinärwesen.

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(Symbolbild Corinne Glanzmann/Neue NZ)

(Symbolbild Corinne Glanzmann/Neue NZ)

Das Veterinäramt der Urkantone (VdU) wurde durch eine Erweiterung des Konkordates über das Laboratorium der Urkantone gebildet. Es nimmt die Aufgaben der Veterinärgesetzgebung für die Kanton Uri, Schwyz, Ob- und Nidwalden wahr.

Mit dem geänderten Konkordat soll der Vollzug der veterinärrechtlichen Bestimmungen effizienter und einheitlich werden. Aufträge, Kompetenzen und Verantwortung im Veterinärwesen werden für das ganze Konkordatsgebiet beim Schwyzer Kantonstierarzt konzentriert.

Zu den Aufgaben gehören unter anderem die Lebensmittelkontrolle bei Tierhaltung und Schlachtung, der Tierschutz, die Vorschriften über gefährliche Hunde und die Erteilung von Bewilligungen zur Berufsausübung von Tierärzten.

Leistungsauftrag für vier Jahre
Der Leistungsauftrag für das Laboratorium soll neu für vier Jahre erteilt werden. Der bisher für vier Jahre beschlossene Globalkredit wird jedoch durch eine jährliche Budgetierung ersetzt, um den relativ grossen Verwaltungsaufwand in den vier beteiligten Kantonen und beim Laboratorium zu reduzieren. Zudem kann so rascher auf aktuelle Entwicklungen, etwa Seuchen, reagiert werden.

Auch mit dem geänderten Konkordat kann den kantonalen Besonderheiten Rechnung getragen werden. Es sieht nämlich vor, dass die Aufsichtskommission Ausnahmen von der generellen Zuständigkeit des Kantonstierarztes gewähren kann.

Daneben kann die Aufsichtskommission neu auch die Tierversuchskommission einsetzen und über den Beizug von externen Beratern entscheiden. Schliesslich entscheidet die Aufsichtskommission über Kompetenzkonflikte mit anderen Amtsstellen.

Das geänderte Konkordat soll auf den 1. Januar 2009 in Kraft treten.

sda