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LANDRAT: Urner Kulturförderung soll geregelt werden

Michael Arnold (CVP, Altdorf) fordert eine rechtliche Grundlage für die Kunst- und Kulturförderung im Kanton Uri. Ausserdem soll für Kunst am Bau künftig nicht mehr als 200'000 Franken aufgewendet werden.
Carmen Epp
Die Unterstützung von kulturellen Grossanlässen durch den Kanton ist nicht geregelt. Im Bild die Tellspiele 2016. (Bild: F. X. Brun)

Die Unterstützung von kulturellen Grossanlässen durch den Kanton ist nicht geregelt. Im Bild die Tellspiele 2016. (Bild: F. X. Brun)

Carmen Epp

carmen.epp@urnerzeitung.ch

Der Kanton Uri verfügt über ein vielfältiges kulturelles Angebot. Für die Förderung von Kulturschaffenden besteht eine langjährige Tradition, und auch im Bereich der Kunst wird die Förderung aktiv gestaltet.

Michael Arnold (CVP, Altdorf) sieht dies in Gefahr, wie er am Mittwoch im Landrat zu bedenken gab. Der Grund: Eine gesetzliche Grundlage dazu fehlt. Dies könnte in einem finanziellen Engpass dazu führen, dass diese Beiträge als Erstes vollständig gestrichen werden, so Arnold.

Gesetzliche Grundlage soll Gleichheit schaffen

Zwar würden der Kanton und die Gemeinden gemäss Artikel in der Kantonsverfassung das heimatliche Kulturgut pflegen und künstlerische und kulturelle Bestrebungen und Tätigkeiten fördern. Es stelle sich jedoch die Frage, ob dieser Artikel den in der Vergangenheit neu erstellten kulturellen Einrichtungen noch gerecht werde, führte Arnold aus.

So würden sich Institutionen wie das Theater Uri, das Kellertheater, die Musikschule, das Haus der Volksmusik, das Historische Museum und weitere teilweise über öffentliche Gelder ­finanzieren. Und auch diverse Instrumente zur Förderung von Talenten wie etwa das Auslandatelier, das Urner Werkjahr und der Kauf von Kunstgegenständen von Urner Künstlern durch den Kanton seien nicht klar geregelt. Genauso wie die Unterstützung von wiederkehrenden kulturellen Grossanlässen wie den Tellspielen, den Alpentönen und so weiter. Arnold fordert deshalb in einer Motion den Regierungsrat auf, eine rechtliche Grundlage für die allgemeine Kunst- und Kulturförderung zu schaffen. «Eine rechtliche Grundlage soll in Zukunft Ungleichbehandlungen verhindern», so Arnold. Er stelle sich eine gesetzliche Verankerung vor, wie es unlängst der Kanton Obwalden eingeführt habe.

In derselben Motion fordert Arnold, Beiträge für Kunst am Bau in einem Gesetz oder einer Verordnung mit einem Kostendach von 200000 Franken zu versehen. Heute orientiere man sich bei der Unterstützung von Kunst am Bau an anderen Kantonen. Der Verwaltung werde die Höhe der Beiträge offengelassen. Der Landrat könne dabei nicht mitreden und lediglich eine Rückweisung der Vorlage mit Direktiven beantragen. «Eine Rückweisung des Gesamtprojekts wie zum Beispiel beim Kantonsspital wäre nur wegen des zu hohen Betrags von Kunst am Bau aber nicht verhältnismässig, was im Endeffekt dazu führt, dass der Landrat kaum Einfluss auf die Höhe dieser Beiträge nehmen kann», so Arnold. Also sollen die Gelder für Kunst am Bau künftig gesetzlich geregelt und plafoniert werden.

Prozentsatz der Baukosten soll festgelegt werden

Die bis 2008 geltende Schulhausverordnung habe 1 Prozent der Gebäudekosten für Kunst am Bau eingesetzt. Künftig soll ein degressiver Prozentsatz auch bei kleinen Projekten eine Kunstinstallation ermöglichen, «bei grossen Projekten aber nicht in Dimensionen ausarten, welche auf Unverständnis in der Öffentlichkeit stossen».

Beim BWZ Uri seien beispielsweise 0,5 Prozent der Gebäudekosten, also 40000 Franken, für Kunst am Bau eingesetzt worden. Beim Neubau des Kantonsspitals sind dies bei zirka 0,5 Prozent 648000 Franken. Die CVP habe bereits damals an der Session moniert, dass dieser Beitrag deutlich zu hoch sei.

Arnold beantragt mit seiner Motion deshalb, in einem Gesetz oder einer Verordnung die Beiträge für Kunst am Bau für Neubauten und Sanierungen mit Gebäudekosten von weniger als 1 Million Franken auf 1 Prozent und für Neubauten von mehr als 1 Million Franken auf 0,5 Prozent der Bausumme festzulegen, aber mit einem Kostendach von 200000 Franken.

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