LEGISLATURBILANZ DES REGIERUNGSRATS: Uri übertrifft gesteckte Ziele

Am Ende der Legislatur hat der Regierungsrat die im Regierungsprogramm 2004-2008 formulierten Ziele mit dem nun Erreichten verglichen und kann eine sehr positive Bilanz ziehen.

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Höhenflug: Urner Fahne am Schwingfest in Schattdorf im Mai 2006. Bild Angel Sanchez/Neue UZ (Archiv)

Höhenflug: Urner Fahne am Schwingfest in Schattdorf im Mai 2006. Bild Angel Sanchez/Neue UZ (Archiv)

Wie die Regierung mitteilt, stellt der Rat befriedigt fest, dass er die gesteckten Ziele grossteils erreicht hat. Teilweise – mit dem Tourismusresort in Andermatt etwa oder dem Schuldenabbau – würden die Resultate gar die 2004 formulierten Ziele übertreffen. Auch mit der Umsetzung der NFA auf Kantonsstufe hat der Regierungsrat ein sehr grosses und weit reichendes Projekt zeitgerecht und erfolgreich abgeschlossen. Es sei unter anderem auch gelungen, den Kanton Uri als attraktiven Wohn- und Kulturkanton zu positionieren und diverse Strukturänderungen anzugehen.

Einige Ziele wurden in der zu Ende gehenden Legislatur aus verschiedenen Gründen nur teilweise erreicht. So haben etwa nationale Diskussionen das Projekt HarmoS verzögert. Weil der Kanton Uri Raumentwicklungsfragen eingehend und umfassend angeht, wird sich der Regierungsrat mit dem gut gestarteten Projekt Raumentwicklung Unteres Reusstal und generell mit der Anpassung der Richtpläne auch in der kommenden Legislatur beschäftigen müssen.

Auch eine Gesamtverkehrsstrategie, Naturpärke, Neue Strategien zur Wirtschaftsförderung und die Einführung eines Qualitätssicherungssystems an Volksschulen sind Themen für die nächste Legislatur.

Mit der Ablehnung des Tourismusgesetzes durch das Volk sei es nicht gelungen, dieses Ziel zu erreichen. Ebenso harre die Frage der Verlegung von Hochspannungsleitungen einer Lösung. Diesen beiden Legislaturziele wurden aus Sicht des Regierungsrats nicht erreicht, schreibt die Regierung.

kst