MOTION: Der Kanton Uri soll neue Wahlkreise erhalten

Für Landrat Dimitri Moretti ist Uris Wahlsystem nicht gesetzes­konform. Er will es ändern, bevor der Kanton dazu gezwungen wird.

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Der Regierungsrat soll das Urner Wahlsystem prüfen und in einem Bericht aufzeigen, in welchen Punkten die Wahlkreiseinteilung nicht den Vorgaben des Bundesgerichts entspricht. Zudem soll eine Vorlage mit einer neuen und gesetzeskonformen Wahlkreiseinteilung erarbeitet werden. Dies fordert der Erstfelder SP-Landrat Dimitri Moretti in einer am Mittwoch eingereichten Motion.

«Die Bundesverfassung erwartet von den Kantonen, dass sie in ihren Wahlsystemen der Wahlrechtsgleichheit gerecht werden», so Moretti. Diese umfasse die drei Aspekte Zählwertgleichheit, Stimmkraftgleichheit und die Erfolgswertgleichheit. «In Uri sind nun aber zwei Aspekte nicht gewährleistet», hielt der SP-Vertreter bei der Begründung fest. «Wenn man das Verhältnis von Mandat zu Volk in den jeweiligen Gemeinden berechnet, kommt klar hervor, dass sehr grosse Unterschiede bestehen.»

Bruno Arnold

Den ausführlichen Artikel lesen Sie am Donnerstag in der Neuen Urner Zeitung.