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OBERGERICHT: Rolf Dittli wehrt sich

Die Baudirektion Uri hat 2014 im Dorf Bürglen eine Tempo-30-Zone angeordnet. Dagegen wurden bei der Regierung verschiedene Verwaltungsbeschwerden eingereicht, im Oktober 2016 aber allesamt abgewiesen. Gegen diesen Entscheid der Regierung gingen beim Obergericht des Kantons Uri zwei Verwaltungsbeschwerden ein. Mit Urteil vom 7. Juli hat dieses beide Beschwerden abgewiesen.
Rolf Dittli, Präsident des Obergerichts Uri, nimmt Stellung zum Bundesgerichtsurteil im Fall Ignaz Walker. (Bild: Archiv / Neue LZ)

Rolf Dittli, Präsident des Obergerichts Uri, nimmt Stellung zum Bundesgerichtsurteil im Fall Ignaz Walker. (Bild: Archiv / Neue LZ)

«Das Obergericht liess sich in der Folge viel, nämlich gut acht Monate Zeit, um ein Urteil zu fällen», hielt unsere Zeitung am 13. Juli dazu fest. Diese Formulierung passt Obergerichtspräsident Rolf Dittli nicht. «Wir weisen Sie darauf hin, dass die Verfahrensdauer nicht nur vom Gericht, sondern auch von den Verfahrensbeteiligten abhängig ist», liess er die Redaktionsleitung in einem eingeschriebenen Brief wissen. Die letzte Eingabe der Beschwerdeführer sei am 5. Mai erfolgt, die letzte verfahrensleitende Verfügung am 23. Mai. «Das Gericht hat alsdann innerhalb von weniger als zwei Monaten seinen Entscheid gefällt», schreibt Dittli.

Keine Auskunft zum Dossier erhalten

Dittli überlässt es der Redaktion, eine «Richtigstellung» zu publizieren. Zudem hält er fest: «Eine seriöse Berichterstattung über die Verfahrensdauer – soweit eine solche überhaupt als nötig erachtet wird – setzt regelmässig die Kenntnis des Dossiers voraus.» Dass der Versuch der Redaktion, Kenntnis des Dossiers zu erhalten, vom Obergericht mit dem Hinweis auf das laufende Verfahren abgewiesen wurde, verschweigt Dittli allerdings.

(bar)

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