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OFFENE DORFGEMEINDE: Altdorf will beim «Rosenberg» mehr mitreden

Die Altdorfer befinden über ein Budget, das mit einem Plus schliesst. Zudem stehen mehrere Einbürgerungen auf der Traktandenliste. Beim Alters- und Pflegeheim gibt es Änderungen.
Markus Zwyssig
Das Alters- und Pflegeheim Rosenberg in Altdorf. (Bild: Elias Bricker)

Das Alters- und Pflegeheim Rosenberg in Altdorf. (Bild: Elias Bricker)

Bei einem Aufwand von 35,674 Millionen und einem Ertrag von 36,085 Millionen Franken rechnet die Gemeinde Altdorf mit einem Ertragsüberschuss von 411000 Franken. Die Nettoinvestitionen betragen 3,214 Millionen Franken. Die Altdorfer befinden an der offenen Dorfgemeinde über das Budget. Der Gemeinderat beantragt, den Steuerfuss für das Jahr 2018 unverändert auf 95 Prozent und den Kapitalsteuersatz der juristischen Personen auf 0,01 Promille festzusetzen.

In die Baukommission muss für den Rest der Amtsdauer ein Ersatz für Nicole A. M. Gisler gewählt werden. Sie wird im Zusammenhang mit einem Stellenwechsel ihren Wohnsitz per 1. Januar 2018 in Altdorf aufgeben und wegziehen. Entsprechend entsteht eine Vakanz. Diese gilt es, mit einer Ersatzwahl zu schliessen. Zuständig dafür ist die Offene Dorfgemeinde. Amtsantritt für das neu gewählte Mitglied ist der 1. Januar 2018.

Acht Personen wollen Schweizer werden

Der Gemeinderat unterbreitet der Offenen Dorfgemeinde mehrere Einbürgerungsgesuche. Dabei handelt es sich um Ziba Macic, 1961, bosnischer Staatsbürger; Zihada Hukic, 1987, und Tochter Almedina, 2017, kosovarische Staatsangehörige; Enis Dzafic, 1999, und Melissa Dzafic, 2003, bosnische Staatsangehörige; Darko Petrovic, 1991, serbischer Staatsangehöriger; Urs Herwegh, 1973, und seine Tochter Kate-Sae, 2001, deutsche Staatsangehörige. Der Gemeinderat hat die Gesuche im Rahmen des Gesetzes geprüft und empfiehlt, den Einbürgerungsbegehren zuzustimmen.

Die Altdorfer befinden über die Verordnung über das Alters- und Pflegeheim Rosenberg (APHV) und die Auflösung der einfachen Gesellschaft Rosenberg. Gegenwärtig wird das Heim von der Korporation Uri, der Korporationsbürgergemeinde sowie der Einwohnergemeinde geführt. Die Korporation Uri verfügt mit 50 Prozent über den grössten Miteigentumsanteil am Rosenberg. Bürgergemeinde und Einwohnergemeinde halten je 25 Prozent. Mit den Reformen im Pflege- und Gesundheitswesen stösst diese Organisationsform an ihre Grenzen.

Auf 2011 ist das Bundesgesetz über die Neuordnung der Pflegefinanzierung in Kraft getreten. Diese Änderung hat für die Einwohnergemeinde Altdorf erhebliche Auswirkungen. Die Gemeinden sind zur Übernahme der ungedeckten Pflegekosten verpflichtet, das heisst für alle Kosten, die nach Abzug des Beitrags der Krankenversicherung und der Patientenbeteiligung verbleiben.

Einwohnergemeinde übernimmt die Führung

Damit ist die Einwohnergemeinde zur Hauptträgerin der Pflegekosten geworden. Sie wendet dafür seit 2011 pro Jahr rund 3 Millionen Franken zusätzlich auf. Darüber hinaus ist die Einwohnergemeinde neu auch verpflichtet, mit den Pflegeheimen Leistungsvereinbarungen abzuschliessen, um die Langzeitpflege für ihre Bevölkerung sicherzustellen. Der künftige Betrieb des Rosenbergs soll an eine neu zu gründende selbstständige, öffentlich-rechtliche Anstalt übergehen. Im Leitungsorgan wird die Bürgergemeinde Altdorf weiterhin vertreten sein, die Führung soll aber bei der Einwohnergemeinde liegen.

Die Bürgergemeinde Altdorf und die Korporation Uri haben ihre Besitzverhältnisse bereits im Frühling und Sommer 2017 mit einem Landabtausch bereinigt. Auch die Altdorfer Stimmberechtigten haben am 24. September der Landabtretung zugestimmt. Damit bestehen die rechtlichen Voraussetzungen für den Aufbau der neuen Trägerschaft.

Solide Rechtsgrundlage regelt Kompetenzen neu

Die Dorfgemeinde entscheidet über die Verordnung, welche die Aufgaben und Kompetenzen regelt und der künftigen Trägerschaft eine solide Rechtsgrundlage gibt. Die neue Rechtsform, eine öffentlich-rechtliche Institution, bietet Gewähr, dass die Einwohnergemeinde Altdorf als Trägerin der Hauptkosten die Zukunft und den Betrieb des Heims massgebend prägen und steuern kann und bei wichtigen Entscheidungen ein Mitspracherecht hat.

Der Gemeinderat beantragt der Offenen Dorfgemeinde, der vorliegenden Verordnung über das Alters- und Pflegeheim Rosenberg (APHV) sowie der Auflösung der bestehenden einfachen Gesellschaft Rosenberg zuzustimmen.

Markus Zwyssig

markus.zwyssig@urnerzeitung.ch

Hinweis

Die Offene Dorfgemeinde findet am 16. November um 19 Uhr im Theater Uri statt.

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