Parkplätze in Seelisberg sollen künftig etwas kosten

Wer in Seelisberg parkiert, soll dafür bezahlen. Die Einnahmen sollen der Infrastruktur und den Gemeindestrassen zugutekommen.

Lucien Rahm
Drucken
Teilen
Die Gemeinde Seelisberg will die Parkplätze im Dorf bewirtschaften.

Die Gemeinde Seelisberg will die Parkplätze im Dorf bewirtschaften.

Archivbild: UZ

Wer in der Gemeinde Seelisberg sein Auto parkieren möchte, kann das derzeit noch kostenlos tun. Das soll sich jedoch bald ändern, wenn es nach den Plänen des Gemeinderates geht. «Die Erfahrung zeigt, dass es notwendig wird, die Parkierungsmöglichkeiten auch in der Gemeinde Seelisberg flächendeckend zu bewirtschaften», schreibt dieser in einer Mitteilung. Das diene einerseits dem Verkehrsfluss. Andererseits sollen so aber auch zusätzliche Einnahmen erzielt werden – «für zukünftige Investitionen in die Infrastruktur der Parkplätze und der Gemeindestrassen».

Anders als andere Gemeinden kennt Seelisberg bislang keine Parkplatzverordnung, die hierzu nötig wäre. «Das kantonale Strassengesetz verlangt aber, dass Parkgebühren und die Art der Erhebung in einem Rechtserlass festzulegen sind», heisst es in der Botschaft zur kommenden Gemeindeversammlung, wo die Parkplatzbewirtschaftung Thema sein wird. «Will die Gemeinde also Parkgebühren, namentlich Dauerparkgebühren erheben, drängt sich eine solide Rechtsgrundlage auf.»

Aus diesem Grund unterbreitet der Gemeinderat den Seelisberger Stimmberechtigten an der Versammlung eine Parkplatzverordnung zur Genehmigung. Diese bestimmt die Grundsätze und den Rahmen der Parkgebühren, der Gemeinderat legt später die Einzelheiten in einem entsprechenden Reglement fest. Die Bewirtschaftung der Parkplätze bezieht sich dabei nur auf öffentliche Parkplätze, nicht auf Privatparkplätze, wie der Gemeinderat festhält.

Die ersten Minuten sollen gratis sein

Und wie viel sollen die Autolenker künftig fürs Parkieren bezahlen? Die vorgeschlagene Verordnung sieht vor, dass die ersten Minuten – maximal 60 – jeweils gratis sind. Danach soll die Stunde zwischen 50 Rappen und 2 Franken kosten. Auch Parkkarten sind in der Verordnung vorgesehen, die man für einen Monat bis ein Jahr lösen können soll. Die Gebühr für die Monatskarte würde dabei höchstens 75 Franken betragen, jene für die Jahreskarte höchstens 825 Franken. Und für den Parkplatz Geissweg betrüge die Saisonkarte für Camper höchstens 200 Franken. «Beim vorgeschlagenen Gebührenrahmen orientierte sich der Gemeinderat einerseits an den üblichen Gebühren im Kanton Uri, anderseits aber auch an den Besonderheiten, die in Seelisberg herrschen», begründet der Gemeinderat die vorgesehenen Gebühren. Der Gemeindeschreiber betont jedoch auf Nachfrage, dass es sich dabei um die maximal möglichen Beträge handelt, die nicht zwingend ausgeschöpft werden müssen.

Geld ist an der Gemeindeversammlung auch anderweitig Thema: Auch das Budget 2021 wird vorgestellt. Mit einem Aufwand von 2,95 Millionen Franken und einem Ertrag von 2,87 Millionen Franken sieht dieses einen Verlust von knapp 76'000 Franken vor.

Hinweis: Die Gemeindeversammlung findet am Freitag, 27. November um 19.30 Uhr in der Turnhalle Seelisberg statt. Es gilt eine Maskenpflicht. Weitere Infos unter www.seelisberg.ch.