PFLEGEFINANZIERUNG: Kanton Uri subventioniert Pflegeheime

Anfang Jahr führt Uri die neue Pflegefinanzierung ein. Neu sollen fast keine Pflegeheimaufenthalte mehr von der Sozialhilfe finanziert werden müssen.

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Bewohner im Alters- und Pflegeheim Rosenberg (Archivbild/Neue UZ)

Bewohner im Alters- und Pflegeheim Rosenberg (Archivbild/Neue UZ)

Das Bundesgesetz für die Neuordnung der Pflegefinanzierung tritt am 1. Januar 2011 in Kraft. Um das Gesetzt reibungslos umzusetzen, wurde in Uri das neue Gesetz über Langzeitpflege eingeführt. Die Verantwortungen bleiben aber auch im neuen Jahr gleich verteilt. Für die Langzeitpflege sind die Gemeinden zuständig, für die ambulante Langzeitpflege (Spitex) sorgt der Kanton.

Patienten müssen sich beteiligen
Das Bundesgesetz legt neu fest, dass sowohl im stationären wie auch im ambulanten Bereich eine Patientenbeteiligung erhoben werden kann. Der Urner Landrat hat beschlossen, dass die maximal zulässige Patientenbeteiligung von 20 Prozent der Pflegekosten sowohl in den Pflegeheimen wie auch bei der Spitex erhoben wird. Damit soll eine Gleichstellung zwischen stationärer und ambulanter Pflege erreicht werden.

Beteiligung auch bei Spitex
In den Urner Pflegeheimen heisst das, dass den Bewohnerinnen und Bewohnern von den Pflegekosten noch maximal 21.60 Franken pro Tag in Rechnung gestellt werden dürfen. In zahlreichen Urner Pflegeheimen führt dies bei hoher Pflegebedürftigkeit zu einer merklichen Senkung des selbst zu bezahlenden Pflegekostenanteils. Bei der Spitex mussten die Patientinnen und Patienten für Krankenpflegeleistungen bisher keine Patientenbeteiligung bezahlen. Neu werden sie einen Selbstbehalt von maximal Fr. 15.95 pro Tag bezahlen müssen. Die Höhe der tatsächlichen Patientenbeteiligung hängt von den Pflegevollkosten und der effektiven Einsatzzeit der Spitex ab.

Kanton greift Gemeinden unter die Arme
Die vom eidgenössischen Parlament beschlossene Neuordnung der Pflegefinanzierung führt im Kanton Uri zu Mehrkosten bei den Gemeinden und beim Kanton. Denn das Bundesgesetz schreibt vor, dass die Pflegerestkosten in den Heimen durch die öffentliche Hand zu übernehmen sind. Im Kanton Uri sind dies die Gemeinden, was bei ihnen zu grossen Mehrkosten führt. Damit diese finanzielle Belastung für die Gemeinden tragbar bleibt, greift ihnen der Kanton mit einer Subvention von 30 Prozent unter die Arme.

pd/bep