REFORM: Gemeindefusionen werden in Uri ein Thema

Der Regierungsrat hat beschlossen, das Projekt «Gemeindestruktur-Reform» gemeinsam mit den Gemeinden zu starten und durchzuführen. Dabei geht es auch um die Abklärung von Fusionen.

Drucken
Teilen
Leitet den Steuerungsausschuss: Die Justizdirektorin Heidi Z'graggen. (Bild Philipp Schmidli/Neue LZ)

Leitet den Steuerungsausschuss: Die Justizdirektorin Heidi Z'graggen. (Bild Philipp Schmidli/Neue LZ)

Mit dem Projekt «Gemeindestruktur-Reform» will der Regierungsrat, dass die Urner Gemeinden in der Lage sind, neben ihren Verbundaufgaben ihre eigenen Aufgaben selbstständig, effizient, wirkungsvoll, nachhaltig, bürgerfreundlich und ohne Unterstützung des Kantons zu erfüllen, wie es in einer Medienmitteilung heisst. Dies werde sich auch auf den Kanton positiv auswirken.

Fusionen «wirksamste Massnahme»
Um das gesteckte Ziel zu erreichen, erachtet der Regierungsrat die Verkleinerung der Anzahl Gemeinden als wirksamste Massnahme. Diese Massnahme könne für sich allein stehen oder mit anderen Massnahmen gekoppelt sein, die im Prozess zu erarbeiten sein werden.

Der Regierungsrat hat nun einen Steuerungsausschuss unter der Leitung von Justizdirektorin Heidi Z?graggen eingesetzt. Weiter sind darin Finanzdirektor Markus Stadler, Gesundheits-, Sozial- und Umweltdirektor Stefan Fryberg sowie drei noch zu bestimmende Gemeindevertreter vertreten. Als beratende Mitglieder gehören Kanzleidirektor Peter Huber, Direktionssekretär Emanuel Strub und der Informationsbeauftragte Adrian Zurfluh zum Leitungsgremium. Je nach Bedarf kann der Steuerungsausschuss Arbeitsgruppen einsetzen.

Von Universität Bern begleitet
Das Projekt wird vom Kompetenzzentrum für Public Management (KPM) der Universität Bern begleitet. Die Justizdirektion wird dem Regierungsrat in regelmässigen Abständen über den Stand des Projekts berichten und anstehende Grundsatzfragen zum Entscheid vorlegen.

Zusammen mit einem entsprechenden Bericht hatte der Regierungsrat dem Landrat im Februar 2008 in Aussicht gestellt, ein Gemeindestruktur-Reformprojekt in Angriff zu nehmen. Im Regierungsprogramm 2009-2012 hat sich der Regierungsrat zum Ziel gesetzt, die rechtlichen Voraussetzungen für eine optimale Gemeindestruktur zu schaffen, wie es weiter heisst.

scd