Regierung kommt Forderung nach

Sowohl die Bemessungsgrundlagen als auch das Verfahren zur Ausrichtung der Prämienverbilligungen sind in Uri neu geregelt. Familien werden wieder besser finanziell entlastet.

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Themenbild aus dem Kinderspital Luzern. Die obligatorische Krankenversicherung kann insbesondere Familen finanziell arg belasten. (Bild: Manuela Jans / Neue LZ)

Themenbild aus dem Kinderspital Luzern. Die obligatorische Krankenversicherung kann insbesondere Familen finanziell arg belasten. (Bild: Manuela Jans / Neue LZ)

Versicherte in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen haben gemäss Krankenversicherungsgesetz (KVG) Anspruch auf Prämienverbilligung bei der obligatorischen Krankenversicherung. Die Anspruchsvoraussetzungen, die Bemessungsgrundlagen und das Verfahren zur Ausrichtung dieser Prämienverbilligungen sind in einem regierungsrätlichen Reglement geregelt.

Im Zusammenhang mit der Revision des Steuergesetzes 2009 wurde der Kreis der Anspruchsberechtigten jedoch markant verändert. Insbesondere zahlreiche Familien erhielten 2010 keine oder deutlich geringere Prämienverbilligungen. «Dies zeigt sich nun auch in der Rechnung 2010, wonach rund 1,9 Millionen Franken der budgetierten Prämienverbilligungsbeiträge nicht ausgeschöpft wurden», schreibt die CVP Uri in einer Medienmitteilung.

Reglement ist geändert worden

Die CVP-Fraktion habe deshalb in einer im März 2010 eingereichten parlamentarischen Empfehlung darauf hingewiesen und entsprechende Anpassungen gefordert. «Mit Genugtuung nimmt die CVP Uri nun zur Kenntnis, dass der Regierungsrat mit der Änderung des Reglements der Forderung nach familiengerechten Prämienverbilligungen nachgekommen ist», schreibt die CVP.

«Urner Familien können somit im Jahr 2011 insbesondere wegen der Erhöhung der Richtprämie für Kinder um 42,86 Prozent endlich bei den Krankenkassenprämien wieder besser finanziell entlastet werden.» Eine weitere Entlastung sei mit der Erhöhung der Sozialabzüge bereits in der Revision des Steuergesetzes erzielt worden.

red