«Rütli-Initiative» formell zustande gekommen

Die Urner Volksinitiative «Schutz der Rütli-Wiese» ist mit 1291 Unterschriften formell zustande gekommen. Nötig wären 600 gültige Unterschriften. Ungültig waren 42 Unterschriften. Noch nicht entschieden ist, ob das Begehren auch inhaltlich gültig ist.

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Geht es nach den Initianten, wäre die letztjährige 1.-August-Feier auf dem Rütli die letzte an diesem Standort gewesen. (Bild Keystone)

Geht es nach den Initianten, wäre die letztjährige 1.-August-Feier auf dem Rütli die letzte an diesem Standort gewesen. (Bild Keystone)

Dies teilte die Standeskanzlei am Dienstag mit. Die Initiative verlangt, dass die Urner Regierung keine Bewilligungen für 1. August-Feiern auf dem Rütli erteilen darf. Ausgenommen von diesem Verbot wären lokale Feiern, etwa der Gemeinde Seelisberg. Auch in diesem Fall dürfte aber kein ausserkantonaler Festredner auftreten.

Die Rütli-Wiese liegt zwar im Kanton Uri, sie ist aber Eigentum des Bundes. Ob der Kanton Uri eine Bundesfeier auf diesem Gelände verbieten kann, ist offen. Über die inhaltliche Gültigkeit der Volksinitiative muss der Landrat befinden.

sda