RUSSISCHER PRÄSIDENT: Medwedew: Armeeaufgebot in Uri und Schwyz

Der russische Präsident Dimitrij Medwdew wird am 21. und 22. September die Schweiz besuchen. Der Bundesrat hat dafür den Einsatz von maximal 200 Armeeangehörigen bewilligt.

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Der russische Präsident Dimitri Medwedew – hier bei einem Spaziergang in legerer Kleidung. (Bild kremlin.ru)

Der russische Präsident Dimitri Medwedew – hier bei einem Spaziergang in legerer Kleidung. (Bild kremlin.ru)

Der Einsatz der Armee im Assistenzdienst zugunsten der Kantone Schwyz und Uri dauert längstens vom 18. bis zum 24. September 2009. Zur Unterstützung bei den Sicherheitsmassnahmen können Berufs- und Milizformationen bis zu einem Maximalbestand von 200 Angehörigen der Armee im Assistenzdienst eingesetzt werden, wie das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) mitteilt. Beantragt worden war die Unterstützung von der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren, da die Polizeikräfte und -mittel der Kantone Uri und Schwyz sowie die Verstärkungen durch andere Polizeikorps ihrer Meinung nach nicht ausreichen.

Kein Ordnungsdienst
Die Armee wird materielle und personelle Leistungen im Bereich Objekt- und Personenschutz zu Gunsten der Kantone Uri und Schwyz erbringen. Im Weiteren wird die Armee Beiträge im Bereich der Führungsunterstützung leisten und Lufttransporte von völkerrechtlich geschützten Personen und Interventionselementen der Polizei durchführen. Zusätzlich wird Material zur Verfügung gestellt (Fahrzeuge und Boote inklusive Fahrer, Funkgeräte u.a.). Die Armee leistet keinen Ordnungsdienst.

Die Einsatzverantwortung liegt bei den zivilen Behörden der Kantone Uri und Schwyz, wie es weiter heisst. Diese erteilen der zugewiesenen Truppe nach Rücksprache mit dem VBS schriftlich den Auftrag und regeln darin insbesondere die Zuständigkeiten, die Unterstellungsverhältnisse, die Polizeibefugnisse der Armee sowie den Dienstverkehr mit den zivilen Behörden. Die Führungsverantwortung für die eingesetzten Armeekräfte liegt bei der Armee.

Teilnahme an Gedenkfeier
Der russische Präsident Medwedew wird sich bei seinem Staatsbesuch in der Schweiz mit seiner Gattin in Bern und der Innerschweiz aufhalten. Der Besuch in der Innerschweiz ist für den zweiten Tag, also den Dienstag vorgesehen, wie das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten gleichentags mitteilte. Dort wird Medwedew an Feierlichkeiten zur Erinnerung an den russischen General Suworow teilnehmen, der 1799 mit seinen Truppen über die Schweizer Alpen zog. An einem Vorbereitungstreffen im vergangenen Juni hatten zudem Aussenministerin Micheline Calmy-Rey und ihr russischer Amtskollege Sergej Lawrow erklärt, eine Reihe von Abkommen voranzutreiben, damit sie beim Besuch Medwedews unterschriftsreif sind.

scd/ap