Schächenspange bleibt eine Knacknuss

Der Landrat debattiert am Mittwoch darüber, wie sich Uri entwickeln soll. Zum Richtplan können die Parlamentarier aber keine Änderungen anbringen. Es ist nur ein Ja oder ein Nein möglich.

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Nicht nur die Anwohner wehren sich gegen die Schächenspange. Auch im Landrat gibt sie zu reden. (Bild: Urs Hanhart / Neue UZ)

Nicht nur die Anwohner wehren sich gegen die Schächenspange. Auch im Landrat gibt sie zu reden. (Bild: Urs Hanhart / Neue UZ)

Die Urner Landräte haben dicke Post erhalten. Für die Debatte über den kantonalen Richtplan vom kommenden Mittwoch mussten sie mehr als 240 Seiten mit reichlich Text, Grafiken und Karten studieren. Dazu gehört auch eine grosse Richtplankarte, die von der Grösse her nur schwer auf einem Pult ausgebreitet werden kann.

Umfassend wird dabei festgelegt, wie sich Uri in Zukunft entwickeln soll. Einer der Knackpunkte wird die neue West-Ost-Verbindung, die sogenannte Schächenspange, sein. Der Richtplan ist für die Regierung das strategische Führungsinstrument für die räumliche Entwicklung des Kantons.

Landrat: Nur Ja oder Nein möglich

Weil der Richtplan sehr umfassend ist, dürften die Beratungen im Landrat entsprechend lange dauern. Das Spezielle dabei: Der Richtplan kann nur als Ganzes genehmigt oder abgelehnt werden. Die Parlamentarier können keine Änderungen in einzelnen Abschnitten vornehmen.

Die Fraktionspräsidenten haben sich im Vorfeld darauf geeinigt, dass Anträge für eine Rückweisung mit den entsprechenden Direktiven während der Debatte angekündigt werden. «Abgestimmt darüber wird jedoch erst zum Schluss», sagt CVP-Fraktionschef Leo Brücker. «Wir wollen zuerst über den Richtplan beraten. Der Regierungsrat soll ein Bild haben, was der Rat dazu meint», begründet Brücker das beschlossene Vorgehen. Findet schliesslich am Ende der Debatte ein Antrag eine Mehrheit, wird das Geschäft mit einer Empfehlung an die Regierung zurückgewiesen. «Die Regierung soll wissen, was sie ändern soll, damit es bei einer zweiten Debatte zu einem positiven Entscheid kommt.»

Markus Zwyssig

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