SCHATTDORF: Die ganze Baukommission droht mit dem Rücktritt

Der Gemeinderat und die Baukommission von Schattdorf haben unterschiedliche Ansichten über die Zuständigkeiten des Bausekretärs. Beide Seiten signalisieren nun aber, dass man aufeinander zugehen will.

Florian Arnold
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Schattdorf hat in Sachen Behörden zurzeit mit verschiedenen Baustellen zu kämpfen. (Bild: Florian Arnold (Schattdorf, 5. April 2018))

Schattdorf hat in Sachen Behörden zurzeit mit verschiedenen Baustellen zu kämpfen. (Bild: Florian Arnold (Schattdorf, 5. April 2018))

Neben dem grossen Aderlass im Gemeinderat hat Schattdorf mit weiteren Schwierigkeiten in Sachen Behörden zu kämpfen. Die gesamte Baukommission hat ihre Demission eingereicht, wie unserer Zeitung weiss. Hintergrund sind Auseinandersetzungen mit dem Gemeinderat, was die Stellung und Funktion des Bausekretariats angeht.

Die Gemeindeverwaltung von Schattdorf soll künftig von einem Geschäftsführer geleitet werden, was seit Herbst bekannt ist. Im Januar hatten sich der Gemeinderat, die Bauabteilung und die Baukommission zu einer Unterredung getroffen. Dabei ging es auch um die Rolle des Bausekretariats innerhalb der neuen Organisation. Und daran scheiden sich die Geister.

In einem Schreiben vom 20. Februar 2018 an den Gemeinderat hält die Baukommission ihre Sicht der Dinge fest: Demnach sieht sie sich als unabhängige Behörde. Der Bausekretär sei dieser Behörde unterstellt und nicht als Verwaltungsmitarbeiter zu betrachten. «Das heisst nichts anderes, als dass er die operativen Aufgaben erfüllt, die ihm die Baukommission zuweist – und nicht die Verwaltung», heisst es im Schreiben. «Die Baukommissionsmitglieder und der Bausekretär sind an das Amtsgeheimnis gebunden.» Dieses gelte auch gegenüber anderen Behörden – also auch gegenüber dem Gemeinderat oder dem Rest der Verwaltung.

Kommission pocht auf Entscheidungskompetenz

«Die Baukommission muss darauf vertrauen können, dass Diskussionsinhalte, Meinungen et cetera nicht den Kreis der Baukommission verlassen.» Eine Mischung der Kompetenzen und Aufgaben zwischen der Verwaltung und der Baukommission verbiete sich, «auch wenn dies von diversen Seiten erwünscht ist». Über die Herausgabe von Akten entscheide allein die Kommission.

Das Öffentlichkeitsprinzip, das scheinbar Thema während der Unterredung im Januar war, habe auf kommunaler Ebene keine Gültigkeit. Ohnehin seien hängige Verfahren vom Öffentlichkeitsprinzip auch auf Stufe Kanton ausgenommen.

«Es ist der Baukommission ein grosses Anliegen, dass die Zusammenarbeit mit dem Gemeinderat sowie mit der Verwaltung optimal funktioniert», hält die Kommission fest. Sie fordert aber auch ein klares Lippenbekenntnis: «Damit die Baukommission ihre Arbeit unbeeinflusst, ungestört, effizient und nicht zuletzt auch gesetzeskonform erledigen kann, bedarf es einer klaren Regelung über die Stellung und Funktion des Bausekretärs.»

Gemeinderat will Probleme angehen

Gut einen Monat später bestätigte der Gemeinderat den Eingang des Schreibens, führte aber auch aus: «Die gegenwärtig anfallende Arbeitslast aus dem Tagesgeschäft und die personelle Unterbesetzung in der Gemeindeverwaltung verunmöglichen es, die aufgezeigten Probleme zeitnah aufzuarbeiten.» Bei der Einführung des Geschäftsführer-Modells würden die Probleme als Teilprozess aufgearbeitet. Im entsprechenden Projektteam solle auch die Baukommission Einsitz haben.

Dies vermochte die Baukommission nicht zu besänftigen. Sie reichte am 27. März in globo ihre Demission ein. Sie betont aber auch: «Sollte innert einem angemessenen Zeitraum eine für die Baukommission denkbare Lösung des Anliegens gefunden werden, so stellen die Mitglieder der Baukommission einen Rückzug der Demission in Aussicht.»

«Es ist logisch, dass die Bauabteilung Zugriff will»

An einer Lösung werde gearbeitet, wie Gemeindepräsident Rolf Zgraggen auf Anfrage sagt. «Wir haben der Baukommission einen Lösungsweg vorgeschlagen. Signale sind vorhanden, dass die Mitglieder der Baukommission unter bestimmten Bedingungen auf ihren Rücktrittsentscheid zurückkommen», so Zgraggen. Was die Zuständigkeit des Bausekretärs betrifft, vertritt Zgraggen eine ebenso klare Meinung wie die Baukommission: «Der Bausekretär ist aufgrund der Bau- und Zonenordnung der Verwaltung unterstellt. Bereits in der heutigen Organisationsform ist der Bausekretär dem Leiter Bauabteilung unterstellt», betont Zgraggen. «Es ist logisch, dass die Baukommission prioritär Zugriff auf den Bausekretär hat. Auf welche Informationen aus der Baukommissionen unsere Bauabteilung Zugriff haben darf, ist Gegenstand der angestrebten Lösung.» Für die bisherige Arbeitsweise des Bausekretärs hat Zgraggen nur Lob übrig, bedauert aber sehr, dass er so zwischen die Fronten geraten ist.

Wie der Schriftenwechsel an die Medien gelangt ist, entzieht sich Zgraggens Kenntnis. Er verheimlicht aber nicht: «Ich finde es doch sehr bedenklich, dass teilweise gemeindeinterner Schriftenwechsel nach aussen gelangt ist.»

Florian Arnold

florian.arnold@urnerzeitung.ch