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SCHATTDORF: Höhe um 44 Zentimeter überschritten: Bundesgericht verbietet Hausbau

Die Baugesellschaft Bergblick darf ihre Parzelle an der Ringstrasse nicht wie geplant überbauen, weil die erlaubte Gebäudehöhe um 44 Zentimeter überschritten wird. Das hat das Bundesgericht entschieden.
Urs-Peter Inderbitzin

Urs-Peter Inderbitzin

redaktion@urnerzeitung.ch

Seit 2013 plant die einfache Gesellschaft Bergblick, ihr in der Wohnzone W2 gelegenes Grundstück in Schattdorf mit einem Mehrfamilienhaus zu überbauen. Die Bauparzelle ist dem Quartiergestaltungsplan «Ringstrasse 2010» und den darin erwähnten Gebäudehöhen unterworfen.

Ein erstes Baugesuch scheiterte beim Obergericht des Kantons Uri. Dieses bemängelte, dass eine adäquate Umgebungsgestaltung im Baugesuch fehlte. Im April 2015 bewilligte die Baukommission Schattdorf das verbesserte Bauprojekt. Wiederum erhoben einige Nachbarn eine Beschwerde an den Regierungsrat und später an das Urner Obergericht. Beide Instanzen wiesen das Rechtsmittel jedoch ab und bewilligten den Bau des Mehr­familienhauses.

44 Zentimeter zu hoch

Anders hat nun die öffentlich-rechtliche Abteilung des Bundesgerichts entschieden. Es hiess in seinem gestern publizierten Ur­teil vom 6. April 2017 die Beschwerde der Nachbarn gut. Diese warfen den Urner Behörden vor, bei der Berechnung der Gebäudehöhe Fehler gemacht und die für die Gebäudehöhe massgebliche Höhenkote falsch bestimmt zu haben.

Das Bundesgericht hat dieser Auffassung nun zugestimmt. Statt vom gewachsenen Terrain im Zeitpunkt des Erlasses des Quartiergestaltungsplans auszugehen, stellten die Baubehörden auf das heutige ausgemittelte gewachsene Terrain ab. Laut der Beschwerde der Nachbarn hat dies zur Folge, dass das Haus eine Gesamthöhe von 9,94 Metern erreicht, während die zulässige Gebäudehöhe lediglich 9,5 Meter betragen darf.

Obergericht verfiel in Willkür

Weil das geplante Gebäude die maximal zulässige Gebäudehöhe überschreitet und das Urner Obergericht die Baute dennoch bewilligte, muss es sich aus Lausanne den Vorwurf der Willkür gefallen lassen. Für das Bundesgericht ist klar: «Die Baubewilligung ist zu verweigern, da die ­Behebung des Mangels beziehungsweise die Reduktion der Gebäudehöhe verschiedene planerische Anpassungen erfordert und daher nicht durch Auflagen oder Bedingungen in der Bewilligung behoben werden können.» Die Sache wird deshalb an die Vorinstanz zurückgewiesen.

Die Bauherren müssen die Gerichtskosten von 3000 Franken bezahlen und den Nachbarn für das Verfahren vor Bundesgericht eine Entschädigung von ebenfalls 3000 Franken überweisen.

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