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Sehr wichtige Geschäfte vertreten

SiK-S-Präsidium In der Präsidialzeit von Isidor Baumann hat die Sicherheitskommission des Ständerats (SiK-S) an 25 Sitzungstagen und 3 Sitzungen während der Session über 110 Geschäfte beraten. Als wichtigste Vorlagen erwähnte Josef Dittli in seiner Laudatio die Weiterentwicklung der Armee und die Totalrevision des Landesversorgungsgesetzes. «Klassiker» seien die Botschaft zur Verlängerung der Schweizer Kfor-Beteiligung oder auch der Gesamtkredit zum Werterhalt von Polycom gewesen. Als «Novum» bezeichnete Dittli die Armeebotschaften 2016 und 2017, bei denen es unter anderem um den Zahlungsrahmen der Armee sowie um die Rüstungsprogramme und die VBS-Immobilienprogramme für 2016 und 2017 ging. Eine grosse Herausforderung steht Baumann auch in der Dezembersession 2017 bevor, und zwar bei der Beratung des Informationssicherheitsgesetzes. (bar)

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