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Silener Rechnung schliesst besser ab als budgetiert

Anstatt der budgetierten roten Zahlen weist die Rechnung 2018 der Gemeinde Silenen einen Ertragsüberschuss aus. Hauptverantwortlich für das bessere Resultat sind vor allem Mehreinnahmen beim kantonalen Finanz- und Lastenausgleich.
Urs Hanhart
An der nächsten Gemeindeversammlung gibt es einen Zwischenbericht über die Sanierung des Gemeindehauses. (Bild Urs Hanhart, Silenen, 7. Juni 2018)

An der nächsten Gemeindeversammlung gibt es einen Zwischenbericht über die Sanierung des Gemeindehauses. (Bild Urs Hanhart, Silenen, 7. Juni 2018)

An der Gemeindeversammlung vom 22. Mai, 20 Uhr, in der Turnhalle Bristen, stehen die Ablage der Rechnung 2018 sowie eine Anpassung der Verordnung über die Entschädigungen, Sitzungsgelder und Spesenvergütungen im Zentrum. Ausserdem haben die Stimmberechtigten über ein Einbürgerungsgesuch zu befinden. Abgerundet wird die Versammlung mit verschiedenen Orientierungen.

Schwarze anstatt der budgetierten roten Zahlen

Die Rechnung 2018 schliesst bei einem Aufwand von rund 6,9 Millionen Franken mit einem Ertragsüberschuss von rund 15'550 Franken ab. Der Voranschlag rechnete mit einem Aufwandüberschuss von 90'100 Franken. Somit weist die Rechnung ein um 105'650 Franken besseres Ergebnis aus als budgetiert.

«Hauptverantwortlich für dieses bessere Resultat sind vor allem Mehreinnahmen beim kantonalen Finanz- und Lastenausgleich. So konnten beim Ressourcenausgleich des Kantons rund 231'000 Franken mehr als budgetiert vereinnahmt werden», schreibt der Gemeinderat in seiner Gesamtbeurteilung.

Zusätzliche Mehreinnahmen in der Höhe von 42'000 Franken konnten beim erstmaligen Erhalt einer Dividende der Kraftwerk Bristen AG verbucht werden. Mehreinnahmen von rund 13'000 (Rechnungsjahr) und 28'000 Franken (Vorjahre) sind bei den Gewinnsteuern von juristischen Personen eingegangen. Des Weiteren ist der Personalaufwand um rund 185'000 Franken tiefer ausgefallen als budgetiert. Zudem fielen gegenüber dem Budget rund 153'000 Franken weniger für wirtschaftliche Sozialhilfe und 48'000 Franken weniger für Beiträge an die kantonale Sonderpädagogik an.

Auf der negativen Seite sind - infolge ausserordentlicher Rückzahlungen von Grundstückgewinnsteuern - weniger Anteile an den kantonalen Grundstückgewinnsteuern in der Höhe von rund 144'000 Franken angefallen. Des Weiteren sind für die Pflegefinanzierung rund 81'000 Franken mehr aufgewendet worden. «Gleichzeitig blieben die Steuereinnahmen bei den natürlichen Personen unter den Erwartungen», hält der Gemeinderat fest.

Die Nettoinvestitionen beliefen sich auf 2,18 Millionen Franken. Davon flossen 1,94 Millionen Franken in die Sanierung und Erweiterung des Gemeindehauses Silenen.

Entschädigungs-Verordnung soll angepasst werden

An der Herbst-Gemeindeversammlung 2018 hatte die Stimmbevölkerung der Neuorganisation der Behördenstruktur in der Gemeinde Silenen grünes Licht erteilt. Diese verlangt auch eine Anpassung der Verordnung über Entschädigungen, Sitzungsgelder und Spesenvergütungen. Die Revision soll gleichzeitig zum Anlass genommen werden, die seit dem 1. Januar 2006 geltende Verordnung zu überprüfen und falls nötig anzupassen.

«Aufgrund der zusätzlichen Stärkung des Gemeinderates als einzige Exekutivbehörde ist eine Überprüfung der pauschalen Amtsentschädigung gerechtfertigt», schreibt der Gemeinderat in seiner Botschaft. Der Vergleich mit anderen Urner Gemeinden zeige, dass die Gemeinde Silenen insbesondere den Gemeindepräsidenten sowie den Dorfverwalter unterdurchschnittlich entschädigt. Der vorliegende Verordnungsentwurf korrigiere diesen Umstand.

Weitere zentrale Punkte der Verordnungsrevision sind die Anpassung der Sitzungsgelder und die Regelung der Verwaltungsratshonorare. Letztere sollen ausnahmslos in die Gemeindekasse fliessen. Der Gemeinderat hat den Verordnungsentwurf gestützt auf die eingegangenen Stellungnahmen überarbeitet und zuhanden der Gemeindeversammlung verabschiedet. Die Anpassung der Verordnung setzt die Zustimmung der Gemeindeversammlung voraus. Am 22. Mai wird nun darüber befunden.

An der Gemeindeversammlung wird auch über das Einbürgerungsgesuch von Céline Franz, deutsche Staatsangehörige und wohnhaft in Intschi, entschieden. Darüber hinaus gibt es noch einen Zwischenbericht über die Sanierung des Gemeindehauses, und die Schlussabrechnung zur Sanierung der Staldenstrasse wird präsentiert. Weitere Orientierungen betreffen die Sanierung der Wehrebrücke und die Sanierung der Bristenstrasse. Dazu gibt es Informationen durch Vertreter der Baudirektion Uri.

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