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«Sion 2026» hätte Urner Polizei stark beansprucht

Mit dem Nein des Walliser Stimmvolks ist das Projekt gestorben. Trotzdem beantwortet die Urner Regierung eine Interpellation zur Olympiakandidatur «Sion 2026». Dabei wird deutlich, dass gerade die Kantonspolizei Uri ziemlich gefordert gewesen wäre.
Carmen Epp

Hätte, wäre, wenn. So liest sich die Beantwortung der Interpellation von Petra Simmen (SVP, Altdorf) zur Vernehmlassungsantwort zu «Sion 2026» der Urner Regierung. Der Grund: Nachdem das Walliser Stimmvolk eine finanzielle Unterstützung für die Olympischen Spiele im Juni abgelehnt und die Olympiakandidatur damit gescheitert ist, wurde auch eine Beteiligung von Bund und Kantonen hinfällig. Die Fragen von Simmen haben sich damit erübrigt.

Trotzdem hat sich der Regierungsrat der Interpellation angenommen und die gestellten Fragen vergangene Woche beantwortet. Simmen wollte wissen, wieso sich der Urner Regierungsrat in einer Vernehmlassung positiv zu «Sion 2026» geäussert habe, obschon es sich um ein grosses nationales Sportprojekt «mit erheblichen Investitionen» handle. Die Vernehmlassungsantwort des Regierungsrats reiche nicht aus, um zu beantworten, welche Voraussetzungen gegeben sein müssten, falls Uri sich als Gästedestination profilieren und Sportanlagen für Trainings- und Vorbereitungszwecke bereitstellen würde, so Simmen. Der Regierungsrat zeige sich zudem bereit, eine finanzielle, personelle und infrastrukturelle Unterstützung zu prüfen. Welche Auswirkungen die Beteiligung des Kantons Uri an «Sion 2026» hätte, scheine aber sehr unklar zu sein, so Simmen.

Keine detaillierte Analyse von Aufwand und Ertrag

Nun zeigt der Regierungsrat auf, wie er zu seiner positiven Vernehmlassungsantwort gekommen war. Man habe sich auf verschiedene Berichte gestützt, ist in der Antwort der Interpellation zu lesen. So etwa auf den erläuternden Bericht des Bundesrats im Rahmen des Vernehmlassungsverfahrens von Dezember 2017, auf technische Dossiers des Bundesamts für Sport, die Machbarkeitsstudie der Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren (KKJPD) von Ende Juli 2017 sowie einem Bericht des Bundesamts für Sport von September 2017. Ausserdem habe sich auch die Konferenz der Kantonsregierungen im März 2018 für Beiträge des Bundes an «Sion 2026» ausgesprochen.

Auf Simmens Frage nach Aufwand und Ertrag der Olympiakandidatur von Sion für den Kanton Uri kann der Regierungsrat keine genauen Zahlen nennen. Eine detaillierte Aufwands- und Ertragsanalyse sei aufgrund des frühen Entwicklungsstadiums der Pläne sowie der damals noch ausstehenden Abstimmungen nicht durchgeführt worden. «Der Regierungsrat wog indes die Chancen und die Risiken für den Kanton Uri ab, wobei er Chancen insbesondere für das Urserntal sah», heisst es in der Antwort.

Das Risiko für die Übernahme ungedeckter Kosten, nach denen Landrätin Simmen ebenfalls gefragt hatte, sei nach Ansicht des Regierungsrats gering gewesen. Aufgrund der Nähe zu den geplanten Wettkampfstätten im Oberwallis wäre zwar realistisch gewesen, dass der Kanton Uri von einzelnen Nationalteams als Trainings- und Vorbereitungsregion genutzt worden wäre. Zudem hätte sich die Urner Regierung im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten dafür eingesetzt, dass die entsprechenden Sportanlagen im Urserntal den gängigen Normen entsprochen hätten. Eine Beteiligung des Kantons Uri an «Sion 2016» «wäre aber nur mit einem überschaubaren Risiko eingegangen worden».

Polizeiarbeit hätte sich auf das Notwendige beschränkt

Offene Fragen, räumt der Regierungsrat ein, hätten jedoch die Sicherheitskosten betroffen. Deshalb habe man in diesem Punkt auch den Vorbehalt formuliert, dass man sich hier ein noch grösseres finanzielles Engagement des Bundes wünsche, so der Regierungsrat. Der Kanton Uri sei bereit gewesen, die Austragungsorte bei der Gewährleistung der Sicherheit im Rahmen eines Interkantonalen Polizeieinsatzes zu unterstützen. In seiner Antwort auf Simmens Interpellation konkretisiert die Regierung den Aufwand, den das mit sich gebracht hätte.

Die Machbarkeitsstudie der KKJPD zum Polizeieinsatz während «Sion 2026» habe vorgesehen, dass zusätzlich zum Aufwand der direkt betroffenen Kantone 133000 Einsatztage im Rahmen der Vereinbarung über die interkantonalen Polizeieinsätze (Ikapol) zu leisten sind. Anteilsmässig hätte dies für die Kantonspolizei Uri bis zu 900 Einsatztage bedeutet.

Ein solches Engagement hätte bei der Kantonspolizei Uri während der Olympischen Spiele Auswirkungen auf die Polizeiarbeit gehabt. «Auch ohne Vorliegen einer Detailplanung kann gesagt werden, dass sich die Polizeiarbeit innerhalb des Kantons auf das Notwendige beschränkt hätte», schreibt die Regierung. «So wären nicht zeitkritische Fallbearbeitungen zurückgestellt, planbare Aktionen nicht durchgeführt, Kontrolltätigkeiten und Patrouillentätigkeiten minimiert worden.» Weiter könne davon ausgegangen werden, dass eine Feriensperre über das ganze Korps erlassen worden wäre und Überstunden angefallen wären, so die Regierung.

Die KKJPD habe an der Herbstversammlung 2017 entschieden, einen Ikapol-Einsatz den Kantonen nach geltender Regelung mit 600 Franken pro Einsatz zu entschädigen. Die Übernahme der Kosten sei zum Zeitpunkt der Abstimmung im Wallis vom 10. Juni allerdings nicht abschliessend geklärt, weshalb offen sei, welche Kosten Uri effektiv hätte übernehmen müssen.

Ob Simmen mit der Antwort zufrieden ist oder nicht, konnte bis Redaktionsschluss nicht in Erfahrung gebracht werden.

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