STAATSVORANSCHLAG 2009: Uri leistet sich im 2009 sehr viel

Uri erwartet im 2009 trotz hohen Steuerausfällen einen Ertragsüberschuss von 2,4 Millionen Franken. Finanzdirektor Markus Stadler mahnt aber trotzdem zur Vorsicht.

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Nach dem Unwetter 2005 wurden Sofortmassnahmen (wie hier in Bristen) realisiert. Im Budget 2009 sind hohe Beiträge für nachhlatige Projekte enthalten. (Archivbild Sven Aregger/Neue UZ)

Nach dem Unwetter 2005 wurden Sofortmassnahmen (wie hier in Bristen) realisiert. Im Budget 2009 sind hohe Beiträge für nachhlatige Projekte enthalten. (Archivbild Sven Aregger/Neue UZ)

«Das Budget sieht auf den ersten Blick gut aus», hielt Finanzdirektor Markus Stadler gestern bei der Präsentation des Staatsvoranschlags 2009 fest. Die vom Volk am Sonntag genehmigte Steuergesetzrevision bringt Uri zwar einen Steuerausfall von rund 27 Millionen Franken. Trotzdem weist das Budget 2009 in der laufenden Rechnung einen Ertragsüberschuss von 2,4 Millionen Franken aus.

Und auf den zweiten Blick? «Trotz des guten Ergebnisses ist Vorsicht angebracht», betonte Stadler. «Uri konnte in den vergangenen Jahren hohe Abschreibungen vornehmen. Wenn wir uns aber in Zukunft in der Investitionsrechnung so viel leisten wie im Budget 2009, dann werden die Abschreibungen steigen und die künftigen laufenden Rechnungen werden kaum mehr positiv abschliessen.»

Rund 354 Millionen Franken Ertrag
In der Verwaltungsrechnung resultiert bei Abschreibungen von 13 Mio. Franken ein Finanzierungsfehlbetrag von 16,4 Millionen Franken. Der Selbstfinanzierungsgrad (Deckung der Nettoinvestitionen) erreicht 48,5 Prozent.

Der Aufwand in der laufenden Rechnung beträgt im Budget 2009 brutto 351,9 Millionen Franken. Das sind 21,4 Millionen Franken oder 5,7 Prozent weniger als im Budget 2008. Die Abweichung resultiert aus einem Minderaufwand von 31,6 Millionen Franken bei den Abschreibungen. Hauptgründe dafür sind der Wegfall von Zusatzabschreibungen bei der Nationalstrasse sowie bei den Investitionsbeiträgen.

Auf der Ertragsseite werden 354,3 Millionen Franken budgetiert. Das sind 19,2 Millionen Franken oder 5,1 Prozent weniger als im Budget 2008. Die Abweichung resultiert insbesondere aus Mindereinnahmen von 21,7 Millionen Franken bei den Steuern. Beim Ressourcen- und Lastenausgleich des Bundes werden rund 76,8 Millionen oder knapp 2 Millionen Franken Mehreinnahmen erwartet.

Die Zielvorgaben sind alle erfüllt – jedenfalls kurzfristig
Zum Schluss nahm Stadler mit Bezug auf das Leitbild eine finanzpolitische Wertung der Zahlen 2009 vor. «Kurzfristig sind alle Zielvorgaben erfüllt», betonte er. «Wir haben die Steuern gesenkt und rangieren bei den juristischen Personen schweizweit an 3. Stelle. Bei den natürlichen Personen liegt Uri je nach Einkommenskategorie zwischen Rang 5 und 10. Auch das zweite Ziel, die laufende Rechnung mittelfristig auszugleichen, sei erreicht worden. Und drittens: Die Nettolast sollte nicht mehr betragen als die Hälfte des gesamten Steuerertrages (77,8 Millionen) plus die Einnahmen aus den Wasserzinsen (21 Millionen Franken). «Mit 18,7 Mio. Franken liegen wir deutlich unter dem ?erlaubten? Wert von knapp 50 Mio. Franken.»

Bruno Arnold

Den ausführlichen Artikel lesen Sie am Dienstag in der Neuen Urner Zeitung.