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URI: Asylausschuss wird aufgelöst

Die Spezialgruppe, die sich dem Asylwesen des Kantons Uri annahm, hat ihre Aufgaben erfüllt. Die Regierung hat nun die entsprechende Gesamtschau und das Leitbild abgesegnet.
Die Finanzierung von «Deutsch als Zweitsprache» bleibt ungeklärt. (Symbolbild: Gian Ehrenzeller/Keystone)

Die Finanzierung von «Deutsch als Zweitsprache» bleibt ungeklärt. (Symbolbild: Gian Ehrenzeller/Keystone)

Die Gemüter waren überhitzt, als im August 2016 in Seelisberg Pläne einer Asylunterkunft im Dorfzentrum vorgestellt wurden. Um die verhärteten Fronten zu beruhigen, gab der Regierungsrat am 16. August 2016 das Projekt Gesamtschau Asylwesen in Auftrag. Die Regierung war mit Land­ammann Beat Jörg (Vorsitz), ­Gesundheits-, Sozial- und Umweltdirektorin Barbara Bär und Sicherheitsdirektor Dimitri Moretti darin vertreten. Der Teilstab Asyl des kantonalen Führungsstabs wurde mit der operativen Führung des Projekts beauftragt.

Die Gesamtschau und das Leitbild wurden in enger Zusammenarbeit mit den Urner Gemeinden erarbeitet. In einer abschliessenden Vernehmlassung äusserten sich die Gemeinden grösstenteils positiv zu den vorgeschlagenen Massnahmen. Der Vorschlag, auf einen Verteilschlüssel zu verzichten, wurde nur von einer Gemeinde nicht befürwortet. Die Argumente dagegen wurden als gut und nachvollziehbar eingestuft.

Optimierungen teilweise bereits realisiert

Eine grosse Mehrheit der Urner Gemeinden unterstützt den Vorschlag des Regierungsrats, für eine zweijährige Versuchsphase eine aus Kantons- und Gemeindevertretern zusammengesetzte Steuerungsgruppe Asyl- und Flüchtlingswesen einzusetzen. Diese Steuerungsgruppe wird sich unter der Leitung der Gesundheits-, Sozial- und Umweltdirektion (Gsud) der Umsetzung des Asylwesens in Uri widmen.

An seiner Sitzung vom 13. Juni hat der Regierungsrat nun die Gesamtschau Asyl und das Leitbild Asyl verabschiedet, wie gestern mitgeteilt wurde. «Der Teilstab Asyl hat im Prozess zur Gesamtschau Asyl diverse Optimierungen für den Asylprozess im Kanton Uri entworfen und teilweise bereits realisiert», hält die Regierung fest. Seit vergangenem Herbst werden die Gemeinden und die Öffentlichkeit mit den «Asylnews» beliefert. Drei Ausgaben sind bisher erschienen. Zudem wurde ein Adressverzeichnis der Verantwortlichen im Asylwesen (Kanton/Gemeinden) erstellt, das die gegenseitige Information und die Vernetzung verbessert. Im Leitbild Asyl bekennen sich der Kanton und die Gemeinden zu sieben Grundsätzen, denen in der Praxis nachgelebt werden soll.

Deutschunterricht bleibt Knacknuss

Zu Diskussionen zwischen Kanton und Gemeinden kam es über die Finanzierung beziehungs­weise Kostenteilung des DaZ-Unterrichts (Deutsch als Zweitsprache). Die Bildungsdirektion arbeitet an einer Lösung und wird bis Ende 2017 einen Entscheid unterbreiten. «Somit ist der Auftrag des Regierungsrats an den Teilstab Asyl vom 16. August 2016 erfüllt», schreibt die Regierung. Der Teilstab Asyl wird entlastet. Ebenfalls wird der regierungsrätliche Asylausschuss aufgelöst.

Die Gesamtschau Asyl und das Leitbild Asyl sind im Internet unter www.ur.ch/asyl veröffentlicht. (zf)

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