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URI: Beat Arnold hat SVP-Geschichte geschrieben

Heute tritt Beat Arnold als Regierungsrat zurück. Er wird sich nun auf sein Mandat als Nationalrat konzentrieren – Rückblick auf eine Karriere, die ihresgleichen sucht.
Beat Arnold kandidiert für den Urner Regierungsrat. Fotografiert am 6. April 2010 im Bannersaal im Urner Rathaus. Neue UZ / Angel Sanchez (Archivbild Neue UZ/Angel Sanchez)

Beat Arnold kandidiert für den Urner Regierungsrat. Fotografiert am 6. April 2010 im Bannersaal im Urner Rathaus. Neue UZ / Angel Sanchez (Archivbild Neue UZ/Angel Sanchez)

Bruno Arnold

Beat Arnold hat einen kometenhaften Aufstieg in der Urner Politik hingelegt: Im September 2006 rutschte der Schattdorfer SVP-Mann ausserhalb der Legislatur für Josef Anderrütti in den Landrat nach. 2008 schaffte er die Wiederwahl – mit dem klar besten Ergebnis aller Schattdorfer Kandidaten. Zu Beginn der neuen Legislatur 2008–2012 wurde er dann auch Präsident der SVP-Landratsfraktion. Am 25. April 2010 wählten ihn die Urner als ersten SVP-Vertreter in den Regierungsrat, als Nachfolger von Markus Stadler. Sein Amt als Sicherheitsdirektor trat Beat Arnold am 1. August 2010 an. Am 18. Oktober 2015 wurde er – wiederum als erster Urner SVP-Politiker – ins eidgenössische Parlament gewählt.

Zur richtigen Zeit am richtigen Ort

Beat Arnold stand jeweils zur richtigen Zeit am richtigen Ort. Das bestreitet niemand ernsthaft, auch er selber nicht. «Zum Leben gehört auch, dass man eine Situation schnell erkennen und eine Chance nutzen kann», sagte er kurz vor den Nationalratswahlen 2015 unserer Zeitung gegenüber. «Das beinhaltet aber immer auch das Risiko von Niederlagen.» Und dem im damaligen Wahlkampf geäusserten Vorwurf des fehlenden Leistungsausweises konterte Arnold damals wie folgt: «Ich habe eine längst fällige Lösung für das Kitesurfen auf dem Urnersee umgesetzt, mich in der Frage des Wolfsabschusses klar positioniert und mich für publikumsfreundlichere Amtsstellen eingesetzt.»

Gegenwärtig hört man immer wieder: «Mit seinem Abgang als Regierungsrat per Ende Mai 2016 steht er erneut zum richtigen Zeitpunkt am richtigen Ort.» Der Grund: Der Abgang von Polizeikommandant Reto Habermacher oder auch die Vorkommnisse um den Polizisten X hinterlassen nicht nur einen faden Beigeschmack. Sie haben Arnold auch den Vorwurf eingebracht, er habe den «Laden» personell nicht im Griff gehabt und könne sich nun ungestraft aus der Verantwortung stehlen.

Dem Wirken nicht gerecht

Wer nun aber den von Arnold verfügten, aber ausgebliebenen, Abschuss des «Isitaler Wolfs» im Jahr 2015 oder die Ungereimtheiten im Polizeikorps – auch im Zusammenhang mit dem Fall Ignaz Walker – als «nennenswerteste Leistungen» des zurücktretenden Sicherheitsdirektors auflisten will, der wird Arnolds Wirken bestimmt nicht gerecht. Das beweist allein schon ein Blick auf eine Auswahl an Geschäften, welche die Sicherheitsdirektion in jüngster Vergangenheit erledigt hat. Unter Arnolds Leitung waren dies etwa die Leistungsvereinbarung zwischen Uri und den SBB für den Gotthard-Basistunnel sowie die Umsetzung des Interventionskonzepts für den Nordteil des Tunnels in der Betriebsphase, aber auch die Integration der Chemiewehr in die Sicherheitsdirektion. Mit der Revision des Polizeigesetzes wurden diverse Lücken im Gesetz geschlossen, etwa betreffend verdeckter Vorermittlung, häuslicher Gewalt oder Stalking. Ebenfalls in Arnolds Amtszeit fielen die Inbetriebnahme des neuen Feuerwehr-Alarmierungssystems Mokos. Zudem konnte Uri mit diversen Beteiligten (Korporation Uri, SBB und Astra) vorteilhafte langfristige Vereinbarungen abschliessen. Bei diesen geht es um die Mitfinanzierung der Schutzwaldpflege und von Verbauungsprojekten. Aufgegleist wurde auch die neue Leistungsvereinbarung mit der Alpinen Rettung Schweiz im Zusammenhang mit der Sicherstellung der Bergrettung in Uri.

Situation am schnellsten erkannt

«Beat Arnold hat die Regierung sicher bürgerlicher gemacht», sagt der Präsident der SVP Uri, Pascal Blöchlinger. «Dies wird man wohl in den kommenden vier Jahren auch merken.» Damit spricht er die Tatsache an, dass die SVP Uri ab morgen nicht mehr in der Regierung vertreten sein wird. Wer immer auch Arnold dafür die (alleinige) Schuld in die Schuhe schieben will, der liegt sicher nicht ganz richtig. Nach den Rücktrittsankündigungen von Nationalrätin Gabi Huber und Ständerat Markus Stadler haben die SVP Uri und Beat Arnold die Situation am schnellsten erkannt. Sie nutzten die sich bietende Chance nach Arnolds Motto («zur richtigen Zeit am richtigen Ort»). Im Frühling 2016 ging die Taktik der Partei hingegen nicht auf. Bei den Regierungsratswahlen hat dieselbe SVP ihre Situation verkannt und sich mit klaren personellen und strategischen Fehlentscheidungen selber ins Abseits manövriert. Das war nun definitiv nicht Arnolds (alleinige) Schuld.

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