Uri

Finanzkommission nimmt zum Budget Stellung

Für den Winterdienst soll mehr Geld vorgesehen, der Budgetposten für das abgesagte Sechseläuten in Zürich hingegen gestrichen werden.

Markus Zwyssig
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Schneeräumung nach heftigen Niederschlägen in Göschenen.

Schneeräumung nach heftigen Niederschlägen in Göschenen.

Bild: Valentin Luthiger (Göschenen, 22. Januar 2018)

Die Landrätliche Finanzkommission hat den Bericht und Antrag des Regierungsrats und der Justizverwaltung zum Budget 2021 behandelt. «Bei den meisten Änderungen handelt es sich um nachträgliche Anträge der Direktionen», sagt Georg Simmen (FDP, Realp), Präsident der Landrätlichen Finanzkommission. Einige wesentliche Verschiebungen würden zudem die finanziellen Auswirkungen der Coronamassnahmen betreffen. Auf Anfang Dezember wechselte die Verantwortung der entsprechenden Massnahmen von der Sicherheits- zur Gesunheitsdirektion.

Die Nachträge der Direktionen gaben bei der Beratung der Finanzkommission denn auch nicht zu Diskussionen Anlass, wie Georg Simmen verrät. Zudem stellt die Landrätliche Finanzkommission zwei zusätzliche Anträge. Gefordert wird einerseits, dass der Winterdienst aufgestockt wird. Statt 800'000 Franken sollen im Budget eine Million Franken eingesetzt werden. «Wenn der Schnee kommt, dann muss geräumt werden», sagt Georg Simmen, Präsident der landrätlichen Finanzkommission. «Dazu müssen genügend finanzielle Mittel zur Verfügung stehen.» Gestrichen werden soll andererseits die Budgetposition von 160'000 Franken für das Sechseläuten. Der Traditionsanlass findet im kommenden Jahr aufgrund der Coronapandemie nicht statt.

Nach all den Änderungen präsentiert sich das Budget für das kommende Jahr bei einem Aufwand von 441 Millionen Franken und einem Ertrag von 431,5 Millionen Franken mit einem Defizit von 9,5 Millionen Franken. Ursprünglich lag das Minus bei 7,9 Millionen Franken, dies bei Einnahmen von 431,6 Millionen Ausgaben von 439,5 Millionen Franken.

Die Nettoinvestitionen werden neu mit 63,5 Millionen Franken budgetiert.