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URI: Für Sicherheit ist gesorgt

Die Regierung zweifelt nicht an der polizeilichen Grundversorgung. Mit dem Resort in Andermatt könnte aber ein Posten Sinn machen – doch nur mit Investitionen.
Florian Arnold
Die Kantonspolizei Uri ist in den Gemeinden vor allem mit Patrouillen präsent. (Bild Urs Hanhart)

Die Kantonspolizei Uri ist in den Gemeinden vor allem mit Patrouillen präsent. (Bild Urs Hanhart)

Florian Arnold

Die polizeiliche Grundversorgung ist im Kanton Uri sichergestellt. Das macht die Regierung in einer Antwort auf eine Interpellation von Paul Jans (CVP) deutlich. Der Erstfelder Landrat hatte ausgeführt, dass sich viele Urner bezüglich der Grundversorgung vernachlässigt fühlten. Denn das Sicherheitsbedürfnis sei gestiegen. Gleichzeitig aber würden Polizeiposten – namentlich in Andermatt und Erstfeld – nicht mehr bedient.

Allerdings teilt die Regierung den Eindruck von Jans nicht. «Die Kantonspolizei beachtet bei ihrer Arbeit die Sicherheitsbedürfnisse der Bevölkerung und trifft die zu deren Befriedigung notwendigen Vorkehrungen», heisst es in der Antwort.

Patrouillen gut verteilt

Im Mai 2010 hat die Kantonspolizei eine Reorganisation ohne Personalaufstockung lanciert und damit die Effizienz gesteigert. Dabei wurde der Grundversorgung hohe Beachtung geschenkt. Aus den ehemaligen Abteilungen «Sicherheits- und Kriminalpolizei» und «Verkehrspolizei» wurden die «Bereitschafts- und Verkehrspolizei» (BVP) sowie die «Kriminalpolizei» geformt. Dies ermöglichte, dass neben Pikettelementen rund um die Uhr mindestens zwei mobile Patrouillen der BVP im Dienst stehen, und zwar grundsätzlich eine im Oberland und eine im Unterland.

Dieses Patrouillensystem mache es möglich, auf bemannte Polizeiposten in Andermatt und Erstfeld zu verzichten. Der Posten in Erstfeld sei nur noch sehr selten besucht worden, jener in Andermatt werde aber heute noch bei Bedarf bedient, stellt die Regierung klar. In den übrigen Zeiten stehen in Andermatt wie in Erstfeld Gegensprechanlagen zur Verfügung, über welche die Hilfesuchenden direkt mit der Einsatzzentrale verbunden werden. «Das Vorhandensein eines bewirtschafteten Polizeipostens alleine garantiert nicht mehr Sicherheit», so die Regierung. Präsenz in der Öffentlichkeit bringe mehr.

Arbeitsgruppe beobachtet

Der Regierung ist bewusst, dass das Tourismusresort in Andermatt grosse Veränderungen für die polizeiliche Tätigkeit im Urserntal mit sich bringen wird. Eine Arbeitsgruppe der Kantonspolizei beobachte diese Entwicklung deswegen laufend. Die Gruppe kommt zum Schluss, dass bei fortschreitendem Ausbau des Tourismusresorts ein bewirtschafteter Polizeiposten in Andermatt Sinn machen könnte. Dies wäre allerdings nur mit mehr Personal und veränderten Infrastrukturen möglich. Die Arbeitsgruppe geht von einem zusätzlichen Personalbedarf von vier zusätzlichen Polizeiangehörigen aus.

Eindruck mit Zahlen widerlegt

Anfang dieses Jahres verfügte die BVP insgesamt über 6800 Stellenprozente. Davon sind 51 Vollzeitstellen durch Polizeiangehörige abgedeckt, 17 Vollzeitstellen durch zivile Mitarbeiter. Insgesamt stehen der Einsatzzentrale in Göschenen und der Einsatz- und Alarmzentrale in Flüelen 1500 Stellenprozente zur Verfügung. Allein 3600 Stellenprozente werden benötigt, um die Patrouillen für die polizeiliche Grundversorgung sicherzustellen. Damit widerlegt die Regierung den Eindruck des Interpellanten, dass bei der Kantonspolizei der Transitverkehr vor die Bedürfnisse der Einheimischen gestellt werde. «Die Kantonspolizei Uri setzt vielmehr seit Jahren überdurchschnittlich starke personelle Mittel ein, um eine vernünftige Verfügbarkeit des Kantons- und Gemeindestrassennetzes sicherzustellen», so die Regierung.

Wie hoch der Anteil Beschäftigter zu Gunsten der Urner Bevölkerung und wie hoch zu Gunsten der Nationalstrasse sei, kann die Regierung allerdings nicht sagen. «Aufgrund der äusserst vielfältigen Aufgaben der polizeilichen Grundversorgung lässt sich kein explizit bezifferbarer Anteil bestimmen.»

Keine Auswirkung auf Göschenen

Interpellant Jans hatte sich auch nach den Folgen für Göschenen und dessen Einsatzzentrale erkundigt. Denn sowohl der Gotthard- als auch der Seelisbergtunnel werden künftig von einer einzigen Leitstelle in Flüelen bedient. Damit könne diese durchgehend mit zwei Personen besetzt werden, wie es schon öfters gefordert worden sei, so die Regierung. Die Zusammenlegung habe aber keine Auswirkungen auf die polizeiliche Grundversorgung im Oberland.

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