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URI: Ja zu Budget in Schattdorf, aber mit Diskussionen

Die Gemeinde Schattdorf plant für das kommende Jahr mit einem Verlust von 834 000 Franken. Zu reden gab an der Versammlung am Montagabend die geplante CEO-Stelle in der Verwaltung. Die Änderung der Totalrevision der Verordnung des Alters- und Pflegeheims Rüttigarten sorgte ebenfalls für einen Antrag.
Das Alters- und Pflegeheim Rüttigarten in Schattdorf. (Bild: Markus Zwyssig (Schattdorf, 18. Mai 2017))

Das Alters- und Pflegeheim Rüttigarten in Schattdorf. (Bild: Markus Zwyssig (Schattdorf, 18. Mai 2017))

Markus Zwyssig

markus.zwyssig@urnerzeitung.ch

Das Budget 2018 gab an der Gemeindeversammlung am Montagabend zu reden. Mit einer Aufstockung der Gemeindeverwaltung um 250 Stellenprozente steigen die Personalkosten gegenüber dem Budget 2017 um mehr als 25 Prozent. In Zahlen heisst dies, die Lohnkosten nehmen von 853000 auf 1,084 Millionen Franken zu.

Verwalter Urban Renggli zeigte auf eine entsprechende Frage von Werner Bachmann (FDP) auf, dass die benötigten Stellenprozente in der gesamten Verwaltung angesiedelt werden. Betroffen seien sowohl die Einwohnerdienste, als auch der Bereich Soziales sowie die Bau- und Raumplanung. Wenn nötig, würden die neuen Stellen ausgeschrieben, so Renggli.

CEO-Stelle soll ausgeschrieben werden

Zu reden gab auch das so genannte CEO-Modell. Der Gemeinderat steuert als strategisches Gremium die Entwicklung der Gemeinde. Die Verwaltung ist mehr auf operativer Ebene tätig. Als CEO soll Gemeindeschreiberin Sybille Jauch tätig sein. Vinzenz Arnold regte an, die Stelle des CEO öffentlich auszuschreiben. Mit 68 zu 34 Stimmen wurde dies von der Versammlung befürwortet. Gemeindepräsident Rolf Zgraggen war bereit, dies als Anfrage entgegenzunehmen.

Die Gemeinde Schattdorf rechnet im kommenden Jahr bei einem Aufwand von 17,981 Millionen Franken mit einem Defizit von 834000 Franken. Die Abschreibungen betragen 2,6 Millionen Franken. Davon fallen 1,6 Millionen auf die Schulanlagen Gräwimatt.

Bei der Investitionsrechnung sind Nettoausgaben von 2,4 Millionen Franken geplant. Die Umgebungsarbeiten der Schulanlagen Gräwimatt werden im 2018 abgeschlossen. Die Zivilschutzanlage Gräwimatt wird teilsaniert. Ein Grossteil dieser Kosten wird dabei durch den Bund subventioniert. Aus der Versammlung wurde angeregt, statt Mac-Books besser auf Windows-Produkte zu setzen.

Das Budget 2018 wurde von der Versammlung gutgeheissen. Zugestimmt wurde auch, dass der Steuerfuss unverändert bei 91 Prozent belassen wird. Der Kapitalsteuersatz bleibt bei 0,01 Promill.

Gutgeheissen wurde auch das von Edi Schilter vorgestellte Budget der Wasserversorgung. Dieses schliesst mit einem Defizit von rund 144 000 Franken.

Hans Müller stellte an der Gemeindeversammlung das Budget des Alters- und Pflegeheims (APH) Rüttigarten vor. Dieses schliesst bei einem Aufwand von 7,434 Millionen und einem Ertrag von 7,429 Millionen Franken mit einem kleinen Defizit von 4800 Franken ab. Kritische Voten waren im Vorfeld zur Erhöhung der Betreuungstaxe gefallen. Von den Behördenvertretern wurde aber informiert, dass die Betreuungstaxe aufgrund des Langzeitpflegegesetzes zwingend erhöht werden müsse. Gemäss diesem Gesetz müssten die entsprechenden Aufwendungen durch die Betreuungstaxen gedeckt werden.

Gemeindeversammlung muss über Änderungen informiert werden

Sozialvorsteherin Rebecca Indergand stellte die anstehende Totalrevision der Verordnung des Alters- und Pflegeheims Rüttigarten in Schattdorf vor. Die neue Verordnung passt das Gemeinderecht dem übergeordneten Recht des Bundes und den Vorgaben des kantonalen Gesetzes über die Langzeitpflege an. Darin ist ein neues Finanzierungsmodell vorgeschrieben. Das APH Rüttigarten wirtschaftet mit kostendeckenden Tagespauschalen, sodass keine Ausgaben und Kredite mehr seitens der Dorfgemeinde bewilligt werden müssen.

Fabian Imhof (CVP) stellte den Antrag, dass an der Gemeindeversammlung weiterhin über die Erhöhung respektive Senkung von Taxen sowie über Investitionen über 200 000 Franken informiert wird. Der Antrag wurde grossmehrheitlich (3 Gegenstimmen) gutgeheissen.

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