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URI: Kunst am Bau soll geregelt werden

Die Urner Regierung ist bereit, eine rechtliche Grundlage für die allgemeine Kunst- und Kulturförderung in Uri zu schaffen. Dies schreibt sie in der Antwort auf eine Motion von Michael Arnold (CVP, Altdorf). Dies sei auch Teil des Regierungsprogramms 2016 bis 2020.

«Die betreffenden Grundlagen sollen sich im Grundsatz an der heute bewährten Praxis und Aufgabenteilung orientieren», heisst es in der Antwort weiter. Auf Verordnungs- oder Reglementstufe verankert sind heute im Kulturbereich lediglich die Denkmalpflege, die Musikschule Uri und die Kantonsbibliothek Uri. Ausserdem soll eine kulturpolitische Standortbestimmung gemacht werden.

Arnold legt in seiner Motion den Finger vor allem auf die «Kunst am Bau». Er schlägt vor, in einem Gesetz oder einer Verordnung ein Kostendach von 200 000 Franken für entsprechende Beiträge einzuführen. Zudem soll bei Neubauten und Sanierungen mit Gebäudekosten von weniger als einer Million Franken 1 Prozent für «Kunst am Bau» verwendet werden; bei Neubauten von mehr als einer Million Franken 0,5 Prozent der Bausumme. Von diesen Vorschlägen ist die Regierung nicht restlos überzeugt. Sie findet es zwar richtig, einen prozentualen Anteil festzulegen, jedoch ohne Kostendach. Mit Ausnahme des Um- und Neubaus des Kantonsspitals sei die vorgeschlagene Kostenschwelle noch nie überschritten worden.

«Unerwünschte Schwelleneffekte»

Beim Vorschlag bezüglich der Abstufungen von weniger und mehr als einer Million Franken Bausumme ergeben sich laut Regierung «unerwünschte Schwelleneffekte». So würde für ein Bauwerk von 990000 Franken Kunst für 9900 Franken ermöglicht, während für ein teureres Bauwerk von 1,1 Millionen Franken nur 5500 Franken der Kunst zur Verfügung stünden. Dass sich die Bandbreite an Beiträgen aber zwischen 0,5 und 1 Prozent bewegen soll, findet die Regierung grundsätzlich – mit blick auf andere Kantone – richtig.

Nicht ersichtlich ist für den Regierungsrat zudem, weshalb bei Anlagekosten von weniger als 1 Million Franken sowohl Neubauten als auch Sanierungen angerechnet werden sollen, bei Vorhaben von mehr als 1 Million aber nur Neubauten. Die Regierung empfiehlt dem Landrat, Arnolds Motion teilweise erheblich zu erklären. (zf)

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