URI: Landrat befindet über Spitalauftrag

Spitalrat und Regierung haben den Leistungsvertrag für das Kantonsspital bereits vereinbart. Der Landrat kann nun bei Bedarf noch inter­venieren.

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Das Kantonsspital nimmt Patienten mit Urner Wohnsitz auf, ohne dass die Versicherungsklasse eine Rolle spielt. (Bild Urs Hanhart)

Das Kantonsspital nimmt Patienten mit Urner Wohnsitz auf, ohne dass die Versicherungsklasse eine Rolle spielt. (Bild Urs Hanhart)

Der Landrat befindet am 11. September über den neuen Grobleistungsauftrag zwischen dem Kanton und dem Kantonsspital Uri, der für den Zeitraum 2016 bis 2019 gelten soll. Die Regierung beantragt dem Landrat, den Leistungsauftrag zu genehmigen.

«Der Grobleistungsauftrag ist ein zentrales, strategisches Element des politischen Führungssystems für das Kantonsspital», schreibt die Regierung im Antrag. Der Auftrag legt die Ziele und Rahmenbedingungen für die Tätigkeit des Spitals fest. Zudem gibt er die Spitalleistungen für die kommenden vier Jahre vor. Bei diesem Vertrag handelt es sich jedoch nicht um die Vergabe der finanziellen Mittel für ungedeckte Kosten. Solche Gelder werden über den jährlich beschlossenen Globalkredit gesprochen.

Die Regierung und der Spitalrat haben den neuen Grobleistungsauftrag bereits vereinbart. Der Landrat kann nun den Auftrag genehmigen oder ihn mit Vorgaben an den Regierungsrat zurückweisen. Somit hat auch das Kantonsparlament einen Einfluss auf die Urner Gesundheitsversorgung.

Nur wenige Spezialärzte in Uri

Gemäss Urner Spitalgesetz, auf das sich der Leistungsauftrag stützt, muss das Kantonsspital auch in Zukunft die erweiterte medizinische Grundversorgung sicherstellen. Diese Leistungen werden stationär oder ambulant erbracht – immer unter Berücksichtigung der medizinischen und pflegerischen Möglichkeiten. Gerade weil in Uri wenig niedergelassene Spezialärzte wie beispielsweise Dermatologen oder Neurologen praktizieren, übernimmt das Kantonsspital laut Regierung auch wichtige Aufgaben in der ambulanten Versorgung. Das Kantonsspital Uri ist gemäss Leistungsauftrag unter anderem für folgende Aufgaben zuständig:

  • Patienten mit Urner Wohnsitz sind auf Basis der Spitalkapazität aufzunehmen. Dabei spielt ihre Versicherungsklasse keine Rolle. Notfallpatienten werden jederzeit aufgenommen, selbst wenn ihr Wohnsitz ausserhalb des Kantons liegt.
  • Bei der Behandlung und Betreuung muss den psychischen, physischen und sozialen Bedürfnissen der Patienten Rechnung getragen werden. Nach Möglichkeitwerden Bedürfnisse der Patienten im Dialog erfüllt.
  • Die Pflege sorgt für die bestmögliche Lebensqualität der betreuten Menschen.
  • Das Spital verpflichtet sich, die Patienten gleichberechtigt zur Erstversorgung aufzunehmen. In Notfällen besteht eine dringende Beistandspflicht. Diese umfasst lebensrettende Sofortmassnahmen, Triage und Organisation der weiteren Behandlung.
  • Im Falle einer Katastrophe oder Epidemie hat das Spital zur Bewältigung beizutragen.
  • Das Spital stellt den Rettungsdienst auf den Strassen im ganzen Kanton sicher.
  • Neben Versorgungsaufgaben muss das Kantonsspital auch die Aus-, Weiter-und Fortbildung übernehmen. Dabei orientiert man sich wie bis anhin am angemessenen Bedarf.

Freiheiten im Wettbewerb

Der neue Grobleistungsauftrag basiert auf dem aktuell gültigen Auftrag. Das Leistungsangebot bleibe im Wesentlichen unverändert, so die Regierung.

Wegen der seit 2012 geltenden freien Spitalwahl steht das Kantonsspital Uri im Wettbewerb. Deshalb will der Kanton dem Spital so weit wie möglich unternehmerischen Spielraum gewähren. So kann das Spital seine Aufgaben flexibel wahrnehmen.

Anian Heierli