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URI: Landrat nickt Leistungsprogramm für Spital Uri im zweiten Anlauf ab

Das Leistungsprogramm 2018 bis 2021 für das Urner Kantonsspital bleibt auf vier Jahre befristet. Der Landrat hat einer überarbeiteten Fassung der Regierung am Mittwoch im zweiten Anlauf zugestimmt.
Das Kantonsspital in Uri. (Bild: Urs Hanhart)

Das Kantonsspital in Uri. (Bild: Urs Hanhart)

In der letzten Session hatte das Parlament das Leistungsprogramm noch an den Regierungsrat zurückgewiesen. Es kritisierte in seinen Direktiven einerseits die vorgesehene unbefristete Geltungsdauer und anderseits die fehlende Kündigungsmöglichkeit seitens des Kantons.

Während die neue Vorlage eine Befristung auf vier Jahre vorsieht, ist zwar weiterhin keine Kündigung vorgesehen. Änderungen sind neu aber möglich. Sie müssen vom Landrat genehmigt werden. Dieser genehmigte das Leistungsprogramm einstimmig ohne Änderungen.

Mit dem vom Volk im September genehmigten revidierten Gesetz für das Kantonsspital Uri (KSUG) muss das Leistungsprogramm ab dem Jahr 2018 neu festgelegt werden. Grund: Der bisherige Grobleistungsauftrag 2016 bis 2019 stützte sich noch auf das alte Gesetz.

Im neuen Leistungsprogramm werden Regelungen zum Auftrag, zum Personal des Kantonsspitals, zur unternehmerischen Tätigkeit, zur Vergütung und zu Finanzierung festgehalten. Die letzten drei Punkte sind neu im Programm enthalten.

Beim Leistungsangebot ergaben sich keine Änderungen. Das Leistungsprogramm wurde in einem kooperativen Prozess mit dem Spitalrat erarbeitet und tritt ab 1. Januar 2018 in Kraft. (sda)

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