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URI: Motorenlärm: Regierung sieht keinen Handlungsbedarf

Die Urner Regierung sieht keinen Handlungsbedarf, um härter gegen überlaute Fahrzeuge vorzugehen. Das antwortet sie auf eine Interpellation von SP-Landrat Toni Moser.
Carmen Epp
Auspuffanlagen werden periodisch auf Lärmemissionen hin überprüft. (Bild: Esther Michel (Juli 2002))

Auspuffanlagen werden periodisch auf Lärmemissionen hin überprüft. (Bild: Esther Michel (Juli 2002))

Landrat Toni Moser (SP, Bürglen) stört sich an überlauten Motorfahrzeugen. «Der exzessive Motorenlärm mag für die Fahrerin oder Fahrer wie sportliche Musik klingen. Für die lärmbetroffenen Anwohnerinnen und Anwohner ist er eine gesundheitliche Belastung», hielt er am 4. Oktober in einer Interpellation fest. Moser wollte vom Regierungsrat unter anderem wissen, ob und wie die Lärmimmissionen geprüft und nachkontrolliert werden und wie häufig überlaute Motorfahrzeuge in Uri beanstandet werden.

Nun liegt die Antwort des Regierungsrats vor. Bei der Erstzulassung von Fahrzeugen in der Schweiz müsse die Einhaltung der Geräuschemissionen nachgewiesen werden. Dies entweder mit einer Fahrzeuggesamtgenehmigung, einer Fahrzeugtypenprüfung, einer amtlichen Messung oder durch eine Messung von einer vom Bundesamt für Strassen (Astra) anerkannten Stelle. Bei periodischen Nachprüfen würden in jedem Fall die Konformität der Auspuffanlagen kontrolliert und Abweichungen beanstandet. Fahrzeuge, die durch ihre Geräusche auffallen, würden mittels einer Geräuschmessung im Amt für Strassen und Schiffsverkehr überprüft. «Werden die Grenzwerte überschritten, werden die Motorfahrzeuge beanstandet», hält der Regierungsrat fest.

Prüfungen sind nur Momentaufnahmen

Auch die Kantonspolizei Uri überprüfe bei Kontrollen und auf Patrouillen die Betriebssicherheit der Fahrzeuge. Stelle die Polizei Fahrzeuge fest, die vermeidbaren Lärm erzeugen, werde die Weiterfahrt verhindert. Die Polizei könne dem Halter den Fahrzeugausweis abnehmen und nötigenfalls das Fahrzeug sicherstellen, schreibt der Regierungsrat weiter. Werden als Lärmursache widerrechtliche Um- oder Ausbauten gefunden, werde das Fahrzeug sichergestellt und dem Strassenverkehrsamt zwecks einer genauen Kontrolle zugeführt. «In diesen Fällen erfolgt immer eine Anzeigeerstattung an die Staatsanwaltschaft.»

Moser wollte wissen, wie es möglich sei, dass trotz Zulassungsprüfung immer wieder übermässig laute Fahrzeuge auf Urner Strassen anzutreffen seien. Hier gibt der Regierungsrat zu bedenken, dass die Zulassungsprüfungen und die periodischen Nachprüfungen lediglich Momentaufnahmen seien. Es sei durchaus möglich, dass unzulässige und lärmsteigernde Eingriffe am Fahrzeug jeweils vor der Prüfung vorübergehend rückgebaut würden.

Zusätzliche Massnahmen drängen sich nicht auf

Von 2009 bis 2017 seien im Kanton Uri 55 Fälle unter dem Titel «Verursachen von vermeidbarem Lärm» registriert worden, wo Personen gebüsst beziehungsweise verzeigt wurden.

So kommt der Regierungsrat in seiner Antwort zum Schluss, dass sich zusätzliche Massnahmen nicht aufdrängen. Die Gesetzlichen Möglichkeiten und die zur Verfügung stehenden Werkzeuge seien ausreichend, um gegen überlaute Motorfahrzeuge vorzugehen. (eca)

Motorenlärm: Regierungsrat erklärt das Vorgehen

Landrat Toni Moser stört sich an überlauten Motorfahrzeugen. «Der exzessive Motorenlärm mag für die Fahrerin oder den Fahrer wie sportliche Musik klingen. Für die lärmbetroffenen Anwohnerinnen und Anwohner ist er eine gesundheitliche Belastung», hielt er am 4. Oktober in einer Interpellation fest. Moser wollte vom Regierungsrat unter anderem wissen, ob und wie die Lärmimmissionen geprüft und nachkontrolliert werden und wie häufig überlaute Motorfahrzeuge in Uri beanstandet werden.

Nun liegt die Antwort des Regierungsrats vor. Bei der Erstzulassung von Fahrzeugen in der Schweiz müsse die Einhaltung der Geräuschemissionen nachgewiesen werden. Dies entweder mit einer Fahrzeuggesamtgenehmigung, einer Fahrzeugtypenprüfung, einer amtlichen Messung oder einer Messung durch eine vom Bundesamt für Strassen (Astra) anerkannten Stelle. Bei periodischen Nachprüfungen würde in jedem Fall die Konformität der Auspuffanlagen kon­trolliert und würden Abweichungen beanstandet. Fahrzeuge, die durch ihre Geräusche auffallen, würden mittels einer Geräuschmessung im Amt für Strassen und Schiffsverkehr überprüft. «Werden die Grenzwerte überschritten, werden die Motorfahrzeuge beanstandet», hält der Regierungsrat in seiner Antwort fest.

Prüfungen sind nur Momentaufnahmen

Auch die Kantonspolizei Uri überprüfe bei Kontrollen und auf Patrouillen die Betriebssicherheit der Fahrzeuge. Stelle die Polizei Fahrzeuge fest, die vermeidbaren Lärm erzeugen, werde die Weiterfahrt verhindert. Die Polizei könne dem Halter den Fahrzeugausweis abnehmen und nötigenfalls das Fahrzeug sicherstellen, schreibt der Regierungsrat weiter. Werden als Lärmursache widerrechtliche Um- oder Ausbauten gefunden, werde das Fahrzeug sichergestellt und dem Strassenverkehrsamt zwecks einer genauen Kontrolle zugeführt. «In diesen Fällen erfolgt immer eine Anzeigeerstattung an die Staatsanwaltschaft.»

Moser wollte wissen, wie es möglich sei, dass trotz Zulassungsprüfung immer wieder übermässig laute Fahrzeuge auf Urner Strassen anzutreffen seien. Hier gibt der Regierungsrat zu bedenken, dass die Zulassungsprüfungen und die periodischen Nachprüfungen lediglich Momentaufnahmen seien. Es sei durchaus möglich, dass unzulässige und lärmsteigernde Eingriffe am Fahrzeug jeweils vor der Prüfung vorübergehend rückgebaut würden.

Vorhandene Werkzeuge reichen aus

Die Zahl geahndeter Autos hält sich jedoch in Grenzen. So seien von 2009 bis 2017 in Uri 55 Fälle unter dem Titel «Verursachen von vermeidbarem Lärm» registriert worden, bei denen Personen gebüsst beziehungsweise verzeigt wurden. So kommt der Regierungsrat in seiner Antwort zum Schluss, dass sich zusätzliche Massnahmen nicht aufdrängen. Die gesetzlichen Möglichkeiten und die zur Verfügung ­stehenden Werkzeuge seien ausreichend, um gegen überlaute Motorfahrzeuge vorzugehen.

Carmen Epp
carmen.epp@urnerzeitung.ch

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