Der Kanton Uri setzt auf Digitalisierung, braucht aber externe Unterstützung 

Die Digitalisierung soll vorangetrieben werden. Dabei muss Uri aber insbesondere auf Schnittstellen beim Bund achten und die Bereitschaft zur Umsetzung bei weiteren Kantonen berücksichtigen. Die Kosten für einen Alleingang sind zu hoch.

Markus Zwyssig
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Eine Digital ID soll auch in Uri bei der Nutzung von Dienstleistungen Erleichterungen bringen.

Eine Digital ID soll auch in Uri bei der Nutzung von Dienstleistungen Erleichterungen bringen.

Bild: Alexandra Wey / Keystone (15. November 2017)

Für den Regierungsrat ist klar, dass die Digitalisierung in Zukunft die Arbeitswelt grundlegend verändern wird. Im Regierungsprogramm 2016 bis 2020+ schätzt er die «Digitale Revolution» als eines der strategiebestimmenden Themen im kommenden Jahrzehnt ein. Elektronische Dienstleistungen der öffentlichen Hand sollen daher weiter ausgebaut und entwickelt werden. Das hält der Regierungsrat in seiner Antwort auf eine Interpellation von Karin Gaiser (CVP, Erstfeld) zur digitalen Transformation der kantonalen Verwaltung fest.

Der Regierungsrat hat sich eingehend mit der Thematik beschäftigt und dabei Chancen und Risiken der Digitalisierung abgeklärt. Er hat eine verwaltungsinterne Projektgruppe mit der weiteren Konkretisierung der «Digitalisierungsstrategie Kanton Uri» beauftragt. Die elektronischen Dienstleistungen können in einer Vielzahl von Arbeits- und Leistungsbereichen angewendet werden. Gemäss dem Bericht des Regierungsrats gehören Arbeitsbewilligungen, Lernfahrausweise, Baubewilligungen ebenso dazu wie Steuererklärungen, Geschäftsverwaltung, Informationsplattformen (Websites), Strafregisterauszüge, Zolldeklarationen, Lohndatenübermittlungen oder Rechnungsstellungen.

Technisch ist der Aufbau einer Plattform für juristische Personen möglich, wie der Regierungsrat mitteilt. Er macht aber darauf aufmerksam, dass die Amtsstellen mit jeweils eigenen Programmen und Datenbanken arbeiten. In Bereichen wie dem Handelsregister, der Mehrwertsteuer, Sozialversicherungen und weiteren Dienstleistungen ist der Kanton auf Bund und Dritte angewiesen, die ihre Systeme an eine Urner Plattform für juristische Personen anschliessen würden. «Die Erstellung einer Urner Plattform für juristische Personen ist ohne die Zusammenarbeit Bund und Dritten lückenhaft und daher nur unbefriedigend umsetzbar», gibt sich der Regierungsrat überzeugt.

Eigene Plattform zu entwickeln, wäre zu teuer

Bei privaten Personen sieht es besser aus, weil da die meisten Dienstleistungen von Gemeinden und Kanton angeboten werden. Mit dem Aufbau der Online-Steuererklärung erfolgt der Startschuss einer ganzheitlichen Dienstleistungsplattform. Im Gegensatz zu den juristischen Personen kann mit der voraussichtlichen Nutzung einer zukünftigen elektronischen Identität (eID) oder Swiss ID die Verknüpfung von Dienstleistungen erfolgen, ohne alle Dienste in eine Plattform zu zwingen und die Datenbanken verknüpfen zu müssen. Allerdings wird der Kanton Uri sowohl für private wie auch für juristische Personen keine eigene Plattform entwickeln können, da die Kosten zu hoch wären und die personellen Ressourcen fehlen. Ziel ist es jedoch, als «early follower» am Aufbau ganzheitlicher Plattformen in Kooperationen mit anderen Kantonen mitzuarbeiten.

Kantonale Verwaltung soll Treiberin der Digitalisierung werden 

Bei der Digitalisierungsstrategie geht es der Regierung nicht nur um Plattformen für juristische Personen und Private; sie ist viel weiter gefasst. Der Regierungsrat hat Ziele und Massnahmen festgelegt. So soll innerhalb des Kantons die Verwaltung als Treiberin der Digitalisierung genutzt werden, indem insbesondere Schnittstellen zu Gemeinden, Wirtschaft und Bevölkerung digitalisiert werden. «Die hohe Flexibilität und Reaktionsfähigkeit soll helfen, um beim Aufbau und bei der Anwendung neuer Kommunikationstechnologien eine Vorreiterrolle einzunehmen», so die Regierung. Bereitschaft und Verständnis für den digitalen Wandel sollen gefördert werden.

Coronapandemie führt zu Anpassung des Zeitplans

Der Zeitplan des Regierungsrats sah ursprünglich vor, dass die Digitalisierungsstrategie im 3. Quartal 2020 vorliegt und ihre wesentlichen Inhalte in das Regierungsprogramm 2020 bis 2024 einfliessen. Der Zeitplan muss aufgrund der Coronapandemie angepasst werden. Dabei sind auch die Erstellung von Schnittstellen beim Bund und Dritten sowie die Bereitschaft zur Umsetzung bei weiteren Kantonen zu berücksichtigen.

Karin Gaiser (CVP, Erstfeld) zeigt sich auf Anfrage grundsätzlich zufrieden mit der Antwort. «Der Regierungsrat hat sich mit der Thematik der Digitalisierung befasst», stellt die Interpellantin fest. Wie der Regierungsrat festhalte, sei er bereit, den Einbezug von Kundencentern oder ähnliche Ansätze mit der von der Interpellantin beabsichtigten Wirkung im Rahmen der Digitalisierungsstrategie zu prüfen. «Es ist nachzuvollziehen, dass die Kosten für einen Alleingang des Kantons Uri zu hoch sind und die Zusammenarbeit mit anderen Kantonen gesucht wird», so Gaiser. «Ich bin jedoch erstaunt, dass man in diesem Bereich noch nicht weiter ist.»

Der Vorstoss steht an der Landratssitzung vom 20. Mai, welche im grossen Uristiersaal in Altdorf stattfindet, auf der Traktandenliste.