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URNENGANG: Diesmal ist die Landammannwahl nicht nur Formsache

Die Wahl des Landammanns könnte am kommenden Sonntag ein Ergebnis bringen, das es in der Geschichte des modernen Uri erst einmal gegeben hat. Unbestritten dürfte hingegen die Landesstatthalterwahl sein.
Bruno Arnold
Zumindest die Landammannwahl gibt im Kanton Uri so viel zu reden wie schon sehr lange nicht mehr. (Bild: Bruno Arnold (Altdorf, 1. März 2018))

Zumindest die Landammannwahl gibt im Kanton Uri so viel zu reden wie schon sehr lange nicht mehr. (Bild: Bruno Arnold (Altdorf, 1. März 2018))

Nur noch in Uri und Appenzell Ausserrhoden wird der Landammann vom Volk an der Urne gewählt. Wählbar ist nur ein amtierendes Mitglied der Regierung. In Uri haben sich die Parteien bezüglich Nomination auf das Anciennitätsprinzip geeinigt. Das heisst: Vorgeschlagen wird – im Normalfall – das amtsälteste Mitglied der Exekutive, das diese Funktion noch nie ausgeübt hat.

Gemäss Nebenamtsverordnung erhält der Landammann für sein Amt eine zusätzliche Abgeltung von rund 7300 Franken pro Jahr. Monetäre Überlegungen stehen denn auch bei einer Kandidatur nie im Zentrum, zumal der Mehraufwand allgemein mit einem 20-Prozent-Pensum beziffert wird. Das Amt ist viel mehr eine Ehrensache, die Wahl war denn in den vergangenen 130 Jahren jeweils Formsache – mit einer Ausnahme (siehe Box).

Barbara Bär steht im Gegenwind

Gemäss Turnus ist Volkswirtschaftsdirektor Urban Camenzind (CVP, Bürglen) als Landesstatthalter an der Reihe, Gesundheits-, Sozial- und Umwelt- direktorin Barbara Bär (FDP, Altdorf) als Frau Landammann. Beide wurden von ihren Parteien einstimmig für die Amtsdauer vom 1. Juni 2018 bis 31. Mai 2020 nominiert. Dass die FDP Anspruch auf den Sitz des Landammanns hat, ist allgemein unbestritten – im Gegensatz zur Nomination von Barbara Bär. Die SVP Uri schlägt anstelle der amtierenden Landesstatthalterin deren Parteikollegen, Baudirektor Roger Nager, vor. «Als Landammann steht man der Regierung vor und muss bei Krisen die Führung übernehmen und professionell kommunizieren. Beide Qualitäten bringt Barbara Bär nicht mit», so die SVP Uri. CVP und SP stellen sich hinter die FDP-Frau. Bei der grössten Urner Partei erfolgte Bärs Nomination allerdings sehr knapp, und auch bei der SP gab es mehrere Enthaltungen. Vorgeworfen wird Bär in erster Linie, dass sie zu wenig auf die Anliegen der Gemeinden eingehe. Als Beispiele werden immer wieder die Einführung der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde und der Eklat rund um die geplante Asylunterkunft in Seelisberg im Sommer 2016 ins Feld geführt.

Bei der Wahl des Landammanns gilt das absolute Mehr, leere Stimmzettel fallen für die Berechnung desselben nicht in Betracht. Wer das absolute Mehr erreicht, unterliegt dem Amtszwang. In der aktuellen Zusammensetzung der Urner Exekutive würde dieser Zwang für alle ­sieben Mitglieder gelten. Der Grund: Nicht dem Amtszwang unterstellt ist nur, wer älter ist als 65 Jahre oder das Amt des Landammanns bereits zweimal ausgeübt hat. Dies trifft auf keinen der Amtierenden zu.

Zweiter Wahlgang ist nicht ausgeschlossen

Sollte ein Regierungsrat am 4. März sowohl als Landammann als auch als Landesstatthalter das absolute Mehr erreichen, könnte er wählen, welches Amt er annehmen möchte. Ein solches ­Ergebnis wäre allerdings ein absolutes Novum in der Geschichte des Kantons Uri. Wahrscheinlicher ist ein zweiter Wahlgang ­­ am 22. April schon eher, weil am Sonntag sowohl Barbara Bär als auch Roger Nager das absolute Mehr verpassen könnten.

Bruno Arnold

bruno.arnold@urnerzeitung.ch

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