Urner Gemeinden
Digitale Ideen bergen die Chance, auf dem Land Projekte voranzutreiben

An der Frühjahrstagung des Urner Gemeindeverbands standen die Neue Regionalpolitik (NRP) und die Einführung der elektronischen Steuererklärung im Zentrum. Die Vertreter betonten, wie wichtig die momentane Digitalisierung sei.

Urs Hanhart
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Ursprünglich hätte die Frühjahrstagung des Urner Gemeindeverbandes in Flüelen abgehalten werden sollen. Doch wie bereits im Frühling 2020 wurde daraus erneut nichts. Aufgrund der Coronasituation ging die Tagung am Freitag als Online-Konferenz über die Bühne, wobei ihr rund 40 Personen, darunter fast alle Gemeindepräsidien des Kantons, von zu Hause aus oder aus ihrem Büro bewohnten. Die Leitung oblag Verbandspräsidentin Judith Durrer, Seelisberg.

Unterstützung für neue Ideen

Christine Widmer Baumann, die in einem 50-Prozent-Pensum als Regionalmanagerin für den Urner Gemeindeverband arbeitet, orientierte über das Umsetzungsprogramm 2020-2023 der Neuen Regionalpolitik (NRP) im Urnerland. Sie betonte: «Der Kanton Uri hat sich neu organisiert. Das Regionalmanagement von Gemeinden, Tourismus und Wirtschaft sind zusammengenommen worden. Dadurch können bisherige Doppelspurigkeiten beseitigt werden.» Die Hauptziele seien die Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit und der Wertschöpfung, wobei ein Schwergewicht auf die Täler und kleinere Gemeinden gelegt werden solle.

Einmal mehr fand das Treffen virtuell statt.

Einmal mehr fand das Treffen virtuell statt.

Bild: Urs Hanhart (23. April 2021)

Ein ganz wichtiger Aspekt ist die Digitalisierung. Dazu sagte Widmer Baumann: «In den kleinen Randregionen ist es ganz schwierig, neue Firmen anzusiedeln und grosse Entwicklungen anzustossen. Am ehesten ist dies im digitalen Bereich möglich.» Die Kriterien für den Erhalt von NRP-Geldern sind klar festgelegt, wie die Regionalmanagerin erklärte: «Sehr wichtig ist, dass die Projekte eine Innovation, Weiterentwicklung und Öffnung beinhalten. Es kann nicht sein, dass bestehende Strukturen zementiert werden.» Wenn etwas Neues und die in die Zukunft gerichtetes entstehe, gebe es eine gute Chance, von NRP-Geldern profitieren zu können.

Die Referentin präsentierte exemplarisch einige Projekte, die unterstützt werden. An den Bau einer Aussichtsplattform auf dem Turm von Hospental wird ein Beitrag von 71'000 Franken beigesteuert (budgetierte Gesamtkosten 325'000 Franken). Das Projekt Temp-Camp erhält 44'500 Franken für Konzept und Umsetzung. Basis 57, ein Fischzucht-Projekt in Erstfeld, hat ein NRP-Darlehen von 2,55 Millionen Franken bekommen. Zugesichert ist ein Darlehensbetrag von insgesamt 3,5 Millionen Franken. Zudem informierte Widmer Baumann über das Programm zur Strukturförderung der Urner Kantonalbank, welches sich an die NRP-Kriterien anlehnt. Deshalb läuft es auch über die NRP-Fachstelle. Die UKB hat 500'000 Franken für diesen Zweck gesprochen. Bis jetzt sind gemäss Widmer Baumann 168'505 Franken für Studien, Konzepte und Projekte zugesichert, wobei noch nicht alles ausbezahlt sei. Es handelt sich um Anschubfinanzierungen.

«Papierkrieg» soll kleiner werden

Regierungsrat Urs Janett und Marino Mathys von der Finanzdirektion orientierten sehr ausführlich über den Stand des Projektes Digitax. Dabei geht es um eine gemeinsame neue Steuerlösung auf elektronischer Basis, die vom Kanton finanziell getragen und umgesetzt wird, sich aber auch auf die Gemeindefinanzämter auswirkt. Janett wies darauf hin, dass die Gemeinden von Anfang mit an Bord gewesen seien. Uri hat als letzter Kanton in der Schweiz ausschliesslich eine Steuererklärung in Papierform, was laut Janett nicht mehr zeitgemäss sei und zu einem Papierkrieg führe. Nun soll also im nächsten Jahr die elektronische Steuererklärung eingeführt werden.

Der ganze Prozess soll durch verschiedene Kommunikationsmassnahmen begleitet werden. «Es ist eine grosse Herausforderung, die Leute für die neue Steuerlösung zu gewinnen», sagte Janett, und er fügte noch an: «Das gelingt uns nur, wenn wir breit informieren und auch Kurse anbieten. Unser Ziel ist, dass im ersten Jahr rund 70 Prozent der Steuererklärungen in elektronischer Form eingereicht werden.» Und Mathys ergänzte:

«Je höher die elektronische Einreichquote, desto grösser sind die Effizienzgewinne in der Verwaltung.»

Auch die Gemeindeverwaltungen dürften künftig deutlich weniger Aufwand mit den Steuerunterlagen haben, was sich teilweise auf die Personalplanungen auswirkt.

Urs Mock, Leiter der Abteilung Notorganisation des Kantons Uri, referierte über die geplanten Notfalltreffpunkte in den Gemeinden. Es ist ein engmaschiges Netz vorgesehen, wobei es pro Gemeinde mindestens einen geben soll. Bei Naturereignissen, längeren Stromunterbrüchen oder bei anderen Versorgungsengpässen soll sich die Bevölkerung an diesen Treffpunkten informieren können und Hilfe erhalten. Noch in diesem Jahr soll das entsprechende Konzept umgesetzt und das benötigte Material beschafft werden.

Schwarze Zahlen «dank» Corona

Die Rechnung 2020 des Urner Gemeindeverbandes weist einen Gewinn von rund 16'200 Franken aus. Grund für die schwarzen Zahlen war unter anderem die Tatsache, dass aufgrund der Coronapandemie mehrere Veranstaltungen und Besprechungen nicht wie geplant stattfinden konnten. Von den 20'000 Franken, die für Projekte budgetiert waren, wurde nur ein Bruchteil ausgegeben. Das Vermögen des Gemeindeverbandes belief sich per Ende 2020 auf 104'000 Franken.

Aus zeitlichen Gründen wurde auf eine Orientierung über die Tätigkeiten des Verbandes verzichtet. Stattdessen wurde dazu ein Newsletter verschickt. Der Verband bündelte immer wieder die Interessen und gab unter anderem verschiedene Stellungnahmen und Vernehmlassungsantworten ab, so beispielsweise zum kantonalen Energiegesetz, zum kantonalen Publikationsgesetz oder zum neuen Zaku-Abfallreglement.