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VERKEHR: Obergericht sagt Ja zu Tempo 30 in Bürglen

Das Obergericht des Kantons Uri hat zwei Beschwerden gegen den Tempo-30-Entscheid der Urner Regierung abgewiesen. Allerdings ist ein Weiterzug ans Bundesgericht möglich.
Bruno Arnold
Sicherheitsoptimierungen werden auch im Bereich der Ausfahrt vom Kirchenplatz vorgeschlagen. (Bild: Florian Arnold (Bürglen, 12. Februar 2014))

Sicherheitsoptimierungen werden auch im Bereich der Ausfahrt vom Kirchenplatz vorgeschlagen. (Bild: Florian Arnold (Bürglen, 12. Februar 2014))

Das Thema Tempo 30 in Bürglen ist seit kurzem um ein Kapitel reicher. Kurzer Rückblick: Im Juni 2014 ordnete die Baudirektion Uri die Einrichtung einer Tempo-30-Zone auf der Klausenstrasse im Dorfkern von Bürglen an. Es betraf dies die Teilstrecke vom Stotzigweg (oberhalb der EWA-Kurve) via «Adler»-Kurve bis zur Schulgasse.

Gegen diese Verfügung gingen bei der Urner Regierung mehrere Verwaltungsbeschwerden ein, unter anderem von der IG Pro Klausenstrasse und von der Sektion Uri des TCS sowie von Privatpersonen. Ein weiterer Beschwerdeführer wollte die Tempo-30-Zone erweitern. Zudem unterzeichneten 970 Personen, vor allem aus Bürglen, Spiringen und Unterschächen, eine Petition der IG Pro Klausenstrasse gegen Tempo 30.

Kompromiss mit Tempo 40

Aufgrund des Widerstands gegen die Verfügung der Baudirektion Uri berief diese einen runden Tisch ein. Als Kompromiss wurde ab September 2014 ein Versuch mit Tempo 40 – von der EWA-Kurve bis zur Einfahrt auf den Schulhausplatz – durchgeführt. Der Versuch wurde aber nach rund vier Monaten abgebrochen. Die Tempo-40-Analyse durch ein spezialisiertes Fachunternehmen hatte ergeben, dass eine weitergehende Temporeduktion als nur auf 40 km/h im engeren Ortskern angezeigt sei. In der Folge wurde das Verfahren für eine Tempo-30-Zone wieder aufgenommen.

Im Oktober 2016 wies der Regierungsrat des Kantons Uri die eingegangenen Beschwerden allesamt ab und stützte damit das Vorgehen der Baudirektion. Er wies unter anderem auf das erwähnte Fachgutachten hin, das die Einrichtung einer Tempo-30-Zone im Ortskern empfohlen hatte.

Die TCS-Sektion Uri und das Komitee Pro Klausenstrasse, vertreten durch den Unterschächner SVP-Landrat Martin Huser, akzeptierten aber den Entscheid der Regierung nicht. Im November 2016 reichten sie eine Verwaltungsbeschwerde beim Urner Obergericht ein.

Obergericht Uri braucht acht Monate

Das Obergericht des Kantons Uri liess sich in der Folge viel, nämlich gut acht Monate Zeit, um ein Urteil zu fällen. Wie aus einer gestern veröffentlichten Medienmitteilung hervorgeht, hat es am 7. Juli den Entscheid des Regierungsrates gestützt und die Beschwerden der Sektion Uri des TCS und der Privatperson abgewiesen. «Das Gericht kommt zum Schluss, dass gegen die gutachterliche Einschätzung, wonach die vorgesehene Tempo-30-Zone notwendig, zweck- und verhältnismässig sei, keine triftigen Gründe vorliegen», heisst es in der Medienmitteilung. «Der ausführlich und sorgfältig begründete Entscheid des Regierungsrates verletzt ferner den Anspruch der Beschwerdeführer auf rechtliches Gehör nicht.»

Bruno Arnold

bruno.arnold@urnerzeitung.ch

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