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VERSAMMLUNG: Bürglen schliesst besser ab als erwartet

An der offenen Dorfgemeinde in Bürglen stehen neben der Genehmigung der Jahresrechnung 2016 noch zwei weitere Geschäfte im Zentrum. Dabei geht es um ein Kreditbegehren von 30'000 Franken und die Festlegung der Konzessionsabgabe.
Die Bürgler Stimmbürger befinden über ein Kreditbegehren von 3 (Bild: Philipp Zurfluh (Bürglen, 10. April 2017))

Die Bürgler Stimmbürger befinden über ein Kreditbegehren von 3 (Bild: Philipp Zurfluh (Bürglen, 10. April 2017))

Die Stimmbürger befinden an der offenen Dorfgemeinde über die Jahresrechnung 2016. Die Erfolgsrechnung der Einwohnergemeinde Bürglen schliesst mit einem Plus von 276'977 Franken ab, dies bei einem Aufwand von 12,063 Millionen Franken und einem Ertrag von 12,341 Millionen Franken.

Das Budget sah einen ­Ertragsüberschuss von 304'800 Franken vor. Nebst den planmässigen Abschreibungen von 204'150 Franken erlaubte das sehr gute Ergebnis zusätzliche Abschreibungen von 600000 Franken, schreibt der Gemeinderat Bürglen. Somit schliesst die Erfolgsrechnung (operatives Ergebnis) um 572'177 Franken besser ab als budgetiert.

Tempo-30-Zone ist notwendig und zweckmässig

Begründet ist das deutlich besser als erwartet ausgefallene Resultat mit höheren Erträgen der Einkommenssteuern der natürlichen Personen von 459'613 Franken. Zudem ist der Anteil an Grundstückgewinnsteuern um 137'063 Franken höher ausgefallen als budgetiert. Ebenfalls zum besseren Ergebnis haben die tiefen planmässigen Abschreibungen von 102'850 Franken beigetragen. Ein Mehraufwand von 127'371 Franken ist beim Beitrag Restfinanzierung Pflegeheime und 115'967 Franken für den Beitrag an die teil- und stationäre Unterbringung in Heimen sowie 110'000 Franken für die Abschreibung des Darlehens Biel-Kinzig AG zu verbuchen.

Die Investitionsrechnung ­verzeichnet Ausgaben von 119'350 Franken. Diese Ausgaben betreffen den Beitrag an die Löschwasserversorgung Biel/Bürglen, die Planung der Sanierungsmassnahmen am Schulhaus Schiesshausmatt, am Gemeindehaus sowie an der Sporthalle und für die Installation von Wireless-Komponenten. Abgestimmt wird zudem über ein Kreditbegehren von 30'000 Franken für eine neue Tempo-30-Zone auf der Langmattgasse und den anliegenden Quartier­strassen. Am Ende des Jahres 2015 wurden beim Gemeinderat 128 Unterschriften von An­wohnern für die Einrichtung einer Tempo-30-Zone auf der Langmattgasse eingereicht. Begründet wurde diese Tempobeschränkung damit, dass der Wegabschnitt Schulweg, Erschliessungsstrasse, Arbeitsweg und Spazierstrecke sei. Der Gemeinderat hat das Anliegen aufgenommen und das notwendige Verkehrsgutachten in Auftrag gegeben. Dieses zeigt auf, dass die Signalisation der Tempo-30-Zone auf der Langmattgasse und den angrenzenden privaten Nebenstrassen (Betschartmatte, Löwenmatte, Wegmätteli, Langmatt) notwendig, zweck- und verhältnismässig ist.

Die betroffene Anwohnerschaft wurde vom Gemeinderat im Dezember 2016 vorinformiert. Es sind keine Beschwerden eingegangen, und die Tempobeschränkung ist somit rechtskräftig und von der kantonalen Baudirektion genehmigt. Die Umsetzung erfolgt gleichzeitig mit der Sanierung der Langmattgasse. Der Kredit für die Sanierung wurde an der Abstimmung vom 12. Februar genehmigt.

Festlegung der Konzessionsabgabe

Des weiteren stimmt die Einwohnergemeinde Bürglen über die Festlegung der Konzessionsabgabe zur Nutzung öffentlichen Grund und Bodens durch das Verteilnetz der Elektrizitätswerk Altdorf AG (EWA) ab. Das EWA betreibt in der Gemeinde Bürglen ein Stromverteilnetz. Mit einem Konzessionsvertrag zwischen der Gemeinde und EWA werden die Bedingungen für die Benutzung des öffentlichen Grund und Bodens geregelt. Dieser ist für alle 17 Konzessionsgemeinden von EWA identisch. Im vorliegenden Geschäft geht es darum, dass die Höhe der Konzessionsabgabe für die Gemeinde abschliessend festgesetzt wird.

Philipp Zurfluh

philipp.zurfluh@urnerzeitung.ch

Hinweis

Die offene Dorfgemeinde findet am Donnerstag, 20. April, 20 Uhr in der Aula Bürglen statt. Die detaillierte Jahresrechnung liegt auf der Gemeindekanzlei auf und kann dort abgeholt oder telefonisch bestellt werden (Telefon 041 874 10 30).

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