VIDEOVERORDNUNG: So soll Uri überwacht werden

Der Einsatz von Kameras soll in Uri genau geregelt werden. Eine neue Verordnung stellt klar, was möglich ist und wo Schranken gesetzt werden.

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Videoüberwachung im Bahnhof Luzern. (Bild Manuela Jans/Neue LZ)

Videoüberwachung im Bahnhof Luzern. (Bild Manuela Jans/Neue LZ)

Der Landrat debattiert am 21. Oktober über die Videoverordnung. Damit werden Bild- und Tonaufzeichnungen klar rechtlich geregelt. Grundlage dazu ist das vom Volk gutgeheissene Polizeigesetz.

Stimmt der Landrat zu, kann die Polizei künftig bei öffentlichen Veranstaltungen und Kundgebungen Bild- und Tonaufnahmen machen, wenn strafrechtliche Handlungen befürchtet werden.

Mit Video ohne Ton überwacht werden können aber auch öffentlich zugängliche Strassen, Plätze und Räume. Dies aber nur dann, wenn es erforderlich ist, um Ruhe, Ordnung und Sicherheit zu gewährleisten.

Wird im öffentlichen Raum eine Kamera aufgestellt, so müssen am überwachten Ort inweisschilder Personen darauf aufmerksam machen, dass sie sich im Aufnahmefeld von Kameras befinden. Verdeckte Aufnahmen sind keine erlaubt.

Markus Zwyssig

Den ausführlichen Artikel lesen Sie am Donnerstag in der Neuen Urner Zeitung.