WAHLEN: «Volk will zweiten SVP-Sitz»

Alois Arnold will in die Regierung. Der Bürgler kandidiert im Interesse der Landwirtschaft, aber auch auf Wunsch der SVP Uri, die einen zweiten Sitz anstrebt.

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Würde er gewählt und könnte er wünschen, so möchte Alois Arnold-Fassbind am liebsten die Volkswirtschaftsdirektion übernehmen. (Bild Bruno Arnold)

Würde er gewählt und könnte er wünschen, so möchte Alois Arnold-Fassbind am liebsten die Volkswirtschaftsdirektion übernehmen. (Bild Bruno Arnold)

Bruno Arnold

Landwirt Alois Arnold-Fassbind führt in Bürglen und auf dem Haldi einen eigenen Betrieb mit 20 Grossvieheinheiten. Dieser umfasst total 16 Hektaren respektive eine landwirtschaftliche Nutzfläche von 13,5 Hektaren. Von zirka Mitte Februar bis zirka Mitte August bewirtschaftet er jeweils seinen 9-Hek­taren-Betrieb in Bürglen, die restliche Zeit den 7 Hektaren grossen Betrieb auf dem Haldi. Doch damit soll spätestens am 31. Mai 2016 Schluss sein. Arnold möchte mit 51 Jahren nochmals eine neue Herausforderung annehmen und ab 1. Juni als Urner Regierungsrat amtieren – immer vorausgesetzt, dass ihn das Volk wählt. Die Nachfolge wäre geregelt: «Mein Sohn Christian würde auf dem Landwirtschaftsbetrieb angestellt.»

Sitz für Landwirtschaft holen

«Ich habe das Amt des Regierungsrats nicht gesucht», betont Arnold. «Die SVP hat mich angefragt, ob ich mir eine Kandidatur vorstellen könnte, und nach der notwendigen Bedenkzeit habe ich Ja gesagt», erklärt der 51-jährige Bürgler. «Die Landwirtschaft ist seit dem Rücktritt von Isidor Baumann nicht mehr in der Regierung vertreten», nennt der SVP-Vertreter den Hauptgrund für seine Kandidatur. Arnold argumentiert mit der Tradition der bäuerlichen Vertretung in der Regierung, er weist aber auch auf die volkswirtschaftliche Bedeutung der Landwirtschaft hin. Zurzeit sind in Uri über 400 Personen vollzeitlich in der Landwirtschaft tätig, über 1000 in Teilzeit. Auch wenn die Eckpfeiler der Agrarpolitik in Bern gesetzt würden, sei es wichtig, dass die Bauern in der Urner Regierung eine Stimme hätten. «Denn vollzogen und umgesetzt wird nicht zuletzt auf kantonaler Ebene», so Arnold. «Die Regierung kann viel zur Förderung der Land- und Alpwirtschaft beitragen.»

Zu Arnolds Kandidatur hat neben dem Ziel, der Landwirtschaft wieder zu einem Sitz in der Exekutive zu verhelfen, auch die SVP Uri beigetragen. «Unser erstes Ziel ist die Verteidigung des Sitzes, der nach dem Rücktritt von Beat Arnold frei wird», sagt Arnold. «Und weil unsere Partei dem Volk eine Auswahl bieten will, treten wir mit zwei Kandidaten an», betont er. Dass die SVP Uri gleichzeitig einen zweiten Sitz anstrebe, will der Bürgler Landrat nicht verhehlen. «Unsere Partei hat einen Wähleranteil von über 30 Prozent, sie stellt 14 der 64 Landräte, und das Volk will einen zweiten SVP-Vertreter in der Regierung», sagt Arnold. «Diesen Druck spüren wir, und nach dem Glanzergebnis für Beat Arnold bei den Nationalratswahlen ist dieser Druck auf zwei Sitze noch grösser geworden.»

Bezüglich Anforderungsprofil nennt Arnold zwei Hauptvoraussetzungen: «Ein Regierungsrat muss dossiersicher sein sowie die Anliegen des Volks ernst nehmen und vertreten.» Deshalb erachtet es der SVP-Vertreter als richtig, dass die Regierung in der Frage der zweiten Röhre am Gotthard an ihrem Nein festhält: «Eine Regierung hat den Willen des Volks zu respektieren.» Die parlamentarische Empfehlung von Matthias Steinegger, die von der Regierung ein Bekenntnis zur zweiten Röhre forderte, habe er 2015 aus Rücksicht auf den Kulturlandverlust im Rynächt zusammen mit der eigenen Partei und mit jenen Leuten unterschrieben, die seit Jahren für dieses wichtige Anliegen kämpften. Den Vorwurf der Wankelmütigkeit könne man ihm deshalb nicht machen: «Ich habe immer eine eigene Meinung, und die vertrete ich auch. Aber ich bin auch bereit, andere Meinungen zu akzeptieren und zu vertreten, wenn die Mehrheit oder die Kollegialität dies verlangen.»

Landreserven berücksichtigen

«Wenn die Leute Arbeit haben, dann sind alle zufrieden», sagt Arnold. Deshalb sei es wichtig, dass man neue Unternehmen nach Uri hole. Dabei müsse man aber unbedingt auf die knappen Urner Landreserven Rücksicht nehmen: «Wir sollten zuerst das bestehende Industrieareal in der Ruag nutzen, bevor wir neue Gebiete wie den Eyschachen ausscheiden.»

Im Regierungsrat würde Arnold mit Blick auf die Finanzen Wünschenswertes von Notwendigem trennen. «Deshalb wäre für mich auch ein Personalabbau in der Verwaltung kein Tabu – jedoch ohne Entlassungen und nicht über Frühpensionierungen.» Gescheiter sei es, die heutigen Strukturen zu durchleuchten und zu versuchen, die Mitarbeiter innerhalb der Direktion wenn möglich anderswo einzusetzen und natürliche Abgänge nicht zu kompensieren, bevor man neue Leute einstelle. Wichtig wäre für Arnold aber auch, dass die Steuern in Uri trotz Grossinvestitionen nicht erhöht werden und die West-Ost-Verbindung schnell und mit vernünftigen flankierenden Massnahmen realisiert wird. Und zu seinen Wahlchancen sagt er: «Sie stehen bei 50:50. Entweder man wählt mich, oder man wählt mich nicht.»

Hinweis

Unsere Zeitung stellt alle Urner Regierungsrats­kandidaten vor. Bereits erschienen sind die Porträts von Dimitri Moretti (SP, Ausgabe vom 11. Januar), Toni Epp (FDP, 13. Januar) und Petra Simmen (SVP, 15. Januar).