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WAHLSYSTEM: Urner Regierung will doppelten Pukelsheim einführen

In den acht Urner Gemeinden, die ihre Landratsmitglieder im Proporz wählen, soll der doppelte Pukelsheim eingeführt werden. Gemäss Beurteilung des Bundesgerichts ist in betroffenen Gemeinden das Wahlsystem verfassungswidrig.
Sitzung des Landrats Uri. (Bild: UZ)

Sitzung des Landrats Uri. (Bild: UZ)

Das Bundesgericht hatte im vergangenen Oktober festgehalten, dass die Parlamentswahlen in den Urner Proporzgemeinden nicht verfassungskonform sind. Das Quorum, das für einen Sitz im Landrat erreicht werden muss, ist je nach Gemeinde unterschiedlich hoch. In den meisten Proporzgemeinden ist das Quorum mit mehr als zehn Prozent zu hoch.

Uri muss deswegen bis zu den nächsten Wahlen 2020 das Wahlsystem in den Proporzgemeinden ändern. Nicht betroffen davon sind die zwölf Gemeinden, in denen nur eines oder zwei Landratsmitglieder gewählt werden und die dies im Majorzverfahren tun.

Der Regierungsrat hatte bereits frühzeitig durchblicken lassen, dass er den doppelten Pukelsheim als Ersatz für den heutigen Proporz favorisiere. In der Zentralschweiz sind etwa Zug, Schwyz und Nidwalden auf den doppelten Pukelsheim umgestiegen.

Beim doppelten Pukelsheim wird der Sitzanspruch jeder Partei nicht pro Gemeinde (Wahlkreis) errechnet, sondern wahlkreisübergreifend. Dann werden die Sitze auf die Wahlkreise verteilt. (sda)

Kurz erklärt: Der doppelte Pukelsheim

Erdacht wurde das Wahlverfahren vom Augsburger Professor Friedrich Pukelsheim. Er geht davon aus, dass alle Wähler im gesamten Wahlgebiet die Zusammensetzung des Parlaments in möglichst gleich starker Weise beeinflussen sollen.

Zunächst wird der Sitzanspruch jeder Partei für das gesamte Wahlgebiet errechnet. Dann werden die Sitze auf die Wahlkreise und schliesslich innerhalb der Listen auf die Kandidierenden verteilt. sda

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