WANDERWEGE: Strassenunterhalt: Der Kanton setzt Prioritäten

Der Unterhalt von Gemeindestrassen, die auch als Hauptwanderwege gelten, soll nicht mit einer Pauschale des Kantons abgegolten werden. So will es die Regierung.

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Wanderweg-Wegweiser. (Bild Chris Iseli/Neue LZ)

Wanderweg-Wegweiser. (Bild Chris Iseli/Neue LZ)

Gemäss dem Gesetz über Fuss- und Wanderwege (KFWG) ist der Unterhalt der Hauptwanderwege Aufgabe des Kantons. Er hat auch die entsprechenden Unterhaltskosten zu tragen. Eine besondere Regelung gilt jedoch, wenn ein Hauptwanderweg auf einem befahrbaren Strassenstück oder einem Fahrweg verläuft. Falls nicht der Wanderweg, sondern die Strasse die Hauptfunktion ausmacht, liegt die Unterhaltspflicht bei der Einwohnergemeinde respektive beim Strasseneigentümer.

In einem im Februar 2009 eingereichten Postulat forderte Landrat Alois Arnold (SVP, Unterschächen) die Regierung aber auf, mit Gemeinden oder Trägerschäften, die aufgrund der NFA-Umsetzung in Uri vom Kanton Strassenstrecken mit Hauptwanderwegfunktion übernehmen mussten, eine Leistungsvereinbarung mit einer jährlichen Unterhaltspauschale abzuschliessen. Davon will die Regierung nun aber nichts wissen. Sie beantragt dem Landrat, Arnolds Vorstoss nicht zu überweisen.

Bruno Arnold

Den ausführlichen Artikel lesen Sie am Freitag in der Neuen Urner Zeitung.