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WASSERKRAFT: Uri präzisiert Verfahren bei Restwertanerkennungen

Im Kanton Uri laufen in den nächsten Jahrzehnten Konzessionen von mehreren Kraftwerken aus. Der Regierungsrat unterbreitet dem Landrat deswegen gesetzliche Präzisierungen für das Verfahren, mit dem der Restwert der Anlage anerkannt wird.
Der Damm des Göscheneralpsees im Kanton Uri. (Bild: Keystone/Alessandro della Bella)

Der Damm des Göscheneralpsees im Kanton Uri. (Bild: Keystone/Alessandro della Bella)

Läuft eine Konzession aus, hat der Kanton als Konzessionsgeber die Möglichkeit, den Heimfall der Konzessionen zu beschliessen und die "nassen Teile" (Anlagen zum Stauen, Fassen und Leiten des Wassers, Turbinen) unentgeltlich zu übernehmen. Dies könne die Erneuerung und Modernisierung der Kraftwerke hemmen, schreibt der Regierungsrat in seinem am Dienstag publizierten Bericht an das Parlament.

Als Gegenmassnahme kann der Kanton mit den Kraftwerkbetreibern eine Restwertanerkennung abschliessen. Darin wird festgelegt, welcher Wert für die getätigte Investition beim Ablauf der Konzession geltend gemacht werden kann.

Da sich die Konzessionen dem Ende der Laufdauer näherten, werde die Zahl der Restwertanerkennungen in den kommenden Jahren stark zunehmen, schreibt der Regierungsrat. Mit der geplanten Änderung der Gewässernutzungsverordnung werde das Verfahren präzisiert und geklärt. Materiell erfahre das Recht keine Änderung.

Eine Änderung schlägt der Regierungsrat dem Landrat bei den Finanzkompetenzen vor. Grundsätzlich ist das Parlament nicht nur für die Erteilung von Konzessionen für grosse Kraftwerke zuständig, sondern auch für die Restwertvereinbarung.

Der Regierungsrat schlägt vor, dass wenn der Restwert unter einer halben Million Franken liegt, der Regierungsrat und nicht der Landrat die Vereinbarung abschliesst. Damit soll das Parlament von einer unverhältnismässigen Arbeit entlastet werden.

Zu den grossen Kraftwerken, bei denen Konzessionen zur Nutzung der Wasserkraft zwischen 2024 und 2056 auslaufen, nennt der Regierungsrat in seinem Bericht Lucendro, Isenthal, Bocki, Oberalp, Amsteg, Wassen, Göschenen (Reusskonzession und Göscheneralpkonzession), Ritom (Unteralpreusskonzession), Bürglen und Hospental. (sda)

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