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VERWALTUNG: Kaum Möglichkeiten zur Dezentralisierung

Obwohl im Kanton Schwyz Aufgaben beim Kanton zentralisiert worden sind, haben Gemeinden und Bezirke im schweizweiten Vergleich noch immer viel Autonomie. Konkrete Aufgaben, die der Kanton Bezirken und Gemeinden zurückgeben könnte, gibt es kaum.
Das Rathaus am Hauptplatz in Schwyz (Symbolbild). (Bild: Keystone / Sigi Tischler)

Das Rathaus am Hauptplatz in Schwyz (Symbolbild). (Bild: Keystone / Sigi Tischler)

Zu diesem Schluss kommt der Regierungsrat in seiner Antwort zu einer Interpellation von René Baggenstoss (FDP). Dieser wollte wissen, ob der Kanton zur Eindämmung des Bürokratiewachstums nicht Aufgaben zurück an die Bezirke und Gemeinden geben könne.

Der Regierungsrat weist darauf hin, dass gemäss einer Studie des Instituts für öffentliche Verwaltung der Universität Lausanne (IDHEAP) Schwyz kein zentralistischer Kanton sei. Im Quervergleich mit anderen Kantonen sei die Zentralisierung der Aufgaben nicht übermässig, schreibt er in seiner Antwort.

Der Dezentralisierungsgrad von Schwyz ist demnach deutlich höher als der gesamtschweizerische Wert, die Zentralverwaltungsquote tiefer. Zudem hat von 1995 bis 2012 gesamtschweizerisch betrachtet eine stärkere Zentralisierung stattgefunden als im Kanton Schwyz.

Der Trend, Aufgaben eher zu zentralisieren, hat gemäss Regierungsrat mit bundesrechtlichen Vorgaben zu tun, aber auch mit gewichtigen Gründen wie der Konzentration von Fachwissen und Grössenvorteilen. Es sei nicht zielführend, ausserhalb von konkreten Projekten Aufgaben zu benennen, die sich für eine Dezentralisierung eignen könnten, zumal solche auch nicht ohne weiteres auszumachen sein.

Der Regierungsrat stellt indes eine Totalrevision des Gemeindegesetzes in Aussicht. Ziel sei eine wirtschaftliche und wirkungsvolle Aufgabenerfüllung durch Bezirke und Gemeinden. Damit könne der Zentralisierungsdruck gemildert werden und allenfalls einzelne Aufgaben wieder dezentral zu erfüllen. (sda)

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