Verwaltungsgericht: Es wird abgestimmt

Die Verfassungsabstimmung vom Sonntag im Kanton Schwyz kann stattfinden. Das Verwaltungsgericht hat so entschieden.

Drucken
Teilen
Ohne Chance: Irene Herzog-Feusi aus Pfäffikon. (Bild: Bert Schnüriger/Neue SZ)

Ohne Chance: Irene Herzog-Feusi aus Pfäffikon. (Bild: Bert Schnüriger/Neue SZ)

Irene Herzog-Feusi aus Pfäffikon ist vor dem Verwaltungsgericht mit ihrem Begehren nicht durchgekommen. Sie hatte in einer Beschwerde vom Verwaltungsgericht gefordert, die Volksabstimmung vom kommenden 15. Mai über die neue Kantonsverfassung zu verschieben.

Werner Bruhin, Präsident des kantonalen Verwaltungsgerichts, veröffentlichte am Montag zu dieser Beschwerde einen Teilentscheid. «Dem Antrag um Aussetzung der Abstimmung ist nicht zu entsprechen», steht dort drin. Verwaltungsrichter Bruhin begründet dies so: Zunächst habe schon ein erheblicher Teil der Stimmberechtigten bereits von ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht. «Mit anderen Worten ist eine vorsorgliche Massnahme, welche erst wenige Tage vor der Abstimmung erlassen werden soll, in der Regel von vornherein ungeeignet, um den Grossteil der Stimmberechtigten rechtzeitig zu erreichen, welche an dieser Abstimmung teilnehmen.»

Bert Schnüriger

Den ausführlichen Artikel lesen Sie am Dienstag in der Neuen Schwyzer Zeitung.