Verwirrung vor dem zweiten Wahlgang in Schwyz

In Schwyz sind drei Beschwerden gegen die Ständeratswahl vom 23. Oktober eingegangen. Deren Behandlung kommt nun der auf den 27. November angesetzten zweiten Runde in die Quere. Unter Umständen ist diese unnötig, aber vielleicht weiss man das erst nachher.

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Die Schwyzer Ständeratskandidaten für den zweiten Wahlgang: Bruno Frick (CVP), Peter Föhn (SVP), Vincenzo Pedrazzini (FDP) und Martha Leuthard («Us em Volk - fürs Volk»). (Bild: Neue SZ / PD)

Die Schwyzer Ständeratskandidaten für den zweiten Wahlgang: Bruno Frick (CVP), Peter Föhn (SVP), Vincenzo Pedrazzini (FDP) und Martha Leuthard («Us em Volk - fürs Volk»). (Bild: Neue SZ / PD)

In der ersten Runde hat der bisherige SVP-Ständerat Alex Kuprecht das absolute Mehr von knapp 18'000 Stimmen mühelos geschafft. Der ebenfalls Bisherige Bruno Frick (CVP) verpasste die Wahlen dagegen relativ knapp mit rund 900 Stimmen. Frick machte viele ungültige Stimmen.

Anlass für die Beschwerden ist denn auch die grosse Zahl von ungültigen Stimmzetteln bei der Ständeratswahl: Rund 4000 respektive rund 8000 Ständeratsstimmen.

Wählerwillen contra Formalismus

Offenbar haben viele Wähler zwei Stimmzettel für die beiden zu wählenden Ständeräte eingelegt. Dieses Vorgehen ist aber ungültig. Erlaubt ist nur ein Stimmzettel, der zwei Namen enthalten darf.

Die Beschwerdeführer argumentieren nun gegenüber dieser formellen Rechtmässigkeit mit dem Wählerwillen. Dieser komme auch bei zwei eingelegten Stimmzetteln mit je einem Namen klar zum Ausdruck.

Würde diese Argumentation (und damit die Beschwerden) geschützt, so hätte Frick möglicherweise doch schon am 23. Oktober das absolute Mehr erreicht, und der zweite Wahlgang wäre überflüssig. Entscheiden wird der Kantonsrat über die Beschwerden aber frühestens wenige Tage vor dem 27. November - zu spät, um die zweite Runde abzusagen.

Nur eine Standesstimme bei Bundesratswahl?

Theoretisch könnte also der Fall eintreten, dass Schwyz plötzlich drei Ständeräte hat (neben Kuprecht der nachträglich gewählt erklärte Frick und allenfalls der Sieger der zweiten Runde, zu der vier Kandidaten antreten)...

... und bei der Bundesratswahl vom 14. Dezember doch nur mit einem stimmberechtigten Ständerat antreten kann - weil sowohl der Entscheid des Kantonsrates zur ersten Runde wie auch die zweite Runde angefochten werden können. Und somit die Wahl des zweiten Ständerates nicht rechtzeitig erwahrt werden kann.

sda